USA

Juristen kritisieren Google-Monopol

23. Juli 2015
Redaktion Börsenblatt
Der Widerstand gegen das Google Settlement zieht immer weitere Kreise: Jetzt erhebt eine Expertengruppe um den New Yorker Jura-Professor James Grimmelmann (New York Law School) ihre Stimme und ist auch vom Gericht zur Anhörung zugelassen worden. Sie erhebt kartellrechtliche Einwände gegen den noch unter Vorbehalt stehenden Vergleich. 

Medienberichten zufolge will die New York Law School zunächst vor allem eines erreichen: einen Aufschub des Verfahrens. Den Juristen geht es um die im Settlement vorgesehen Regeln für die so genannten orphan works, also verwaiste Werke. Sie kritisieren, dass Google künftig einen Großteil der bislang rund sieben Millionen eingescannten Bücher kostenfrei nutzen könne – weil sich kein Rechteinhaber melde. Da entstehe ein geradezu »irrwitziges Monopol« sagen Insider.
 

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Dass auch Google-Wettbewerber den Vergleich mit der US-Autorenvereinigung Authors Guild und der Verlegervereinigung AAP kritisch beobachten, ist bekannt. Knackpunkt: Sie haben juristisch gesehen keine Chance, um selbst ihre Sichtweise vor Gericht darzustellen. Auf Umwegen scheint ihnen das dennoch zu gelingen – indem sie in Lobbyarbeit und die ihrer Ansicht nach wichtigen Meinungsführer investieren. Beispiel New York Law School: Dem Vernehmen nach leistet hier Microsoft finanzielle Unterstützung in Höhe von 50.000 US-Dollar. Wie berichtet, ist das Unternehmen mit seinem eigenen Buchprogramm gescheitert; das Projekt wurde vor knapp einem Jahr eingestellt.
 
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