Urheberrecht

Pirate Bay-Betreiber kassieren Gefängnisstrafe

23. Juli 2015
Redaktion Börsenblatt
Ein schwedisches Gericht hat Presseberichten zufolge die Betreiber der Internet-Tauschbörse The Pirate Bay wegen Verletzung des Urheberrechts verurteilt. Die vier Angeklagten seien zu einjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Außerdem müssten sie Schadenersatz in Höhe von 30 Millionen Kronen (2,74 Millionen Euro) an verschiedene Musik- und Filmunternehmen zahlen – unter anderen an Warner Bros, Sony Music Entertainment, EMI und Columbia Pictures. Börsenvereinsvorsteher Gottfried Honnefelder hat die Entscheidung der Stockholmer Richter als »richtungweisend für den zukünftigen Umgang mit geistigem Eigentum« begrüßt.

»Ich freue mich für alle Urheber, Kreativen und die, die Sorge tragen, dass deren Inhalte verbreitet werden, über das heutige Urteil im Stockholmer Prozess gegen ›The Pirate Bay‹«, erklärte Honnefelder. »Betreiber von Websites, die ausschließlich oder teilweise dem organisierten Diebstahl von geistigem Eigentum Vorschub leisten, handeln kriminell. Ich hoffe, dass diese Entscheidung für den zukünftigen Umgang mit geistigem Eigentum richtungweisend ist, zumindest für Europa. Schützen wir die Kreativen vor solchen Übergriffen.“

Schon vor dem Urteil hatten die vier Angeklagten laut Pressebereichten angekündigt, im Falle eines Schuldspruchs in Berufung zu gehen. Den Pirate Bay-Betreibern wurde von den Stockholmer Richtern vorgeworfen, Millionen Internetnutzern eine Plattform für den kostenlosen Download von Musik, Filmen und Computerspielen geboten zu haben. Die Nutzer seien dazu ermuntert worden, Urheberrechte zu verletzen. Die Angeklagten hatten während der Verhandlung darauf verwiesen, dass die Website selbst kein urheberrechtlich geschütztes Material zum Download bereit gehalten, sondern nur die dafür benötigten Verbindungen bereit gestellt habe.

Das Urteil könnte zum Präzedenzfall für weitere Verfahren gegen Tauschbörsenbetreiber weltweit werden. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ab wann beim Download einer Datei die Verletzung des Urheberrechts beginnt oder bis zu welchem Punkt sich der Betreiber einer Bit Torrent-Website auf den Standpunkt zurückziehen kann, nur eine technische Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Pirate-Bay stellt auf seiner Website nur sogenannte BitTorrent-Daten zur Verfügung – kleine Metadaten-Pakete, die den gleichzeitigen Download großer bis riesiger Dateien im weltweiten Netz ermöglichen. Die Verantwortung für die Einhaltung des Urheberrechts liegt dabei beim Nutzer, der die Datei auf seinen PC lädt. Geschätzte 22 Millionen Menschen sollen Pirate Bay nutzen, heißt es in den Berichten.