Urheberrechtsverletzungen

Kulturstaatsminister Bernd Neumann setzt sich für Internetsperren ein

23. Juli 2015
Redaktion Börsenblatt
Nach einem Bericht von Heise online hat sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann auf der CDU MediaNight in Berlin am gestrigen Dienstagabend erneut für Internetsperren bei wiederholten Urheberrechtsverstößen stark gemacht.
"Wir dürfen nicht sagen, das geht nicht", erklärte der CDU-Politiker dem Dienst zufolge. Das Kappen von Netzverbindungen sei "überall möglich", sagte Neumann mit Verweis auf Frankfreich, auch in Österreich sei die Debatte in diesem Punkt "viel weiter". Er sei daher dabei, die Bedenken tragende Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) "mit den Betroffenen" aus der Musikindustrie an einen Tisch zu bringen. Eine gesetzliche Regelung werde dann in der nächsten Legislaturperiode anstehen.