Internetpiraterie

SPD will Kultur-Flatrate prüfen

23. Juli 2015
Redaktion Börsenblatt
In ihrem Wahlprogramm für den Herbst setzt sich die SPD für die Prüfung einer Kultur-Flatrate ein. "Wir brauchen einen vernünftigen Ausgleich zwischen Nutzerfreundlichkeit und den Rechten der Kreativen. Dabei werden wir im Rahmen des Kreativpaktes die Netzbetreiber und Internet-Service-Provider in den Dialog mit Rechteinhabern und Verwertungsgesellschaften einbeziehen", heißt es im SPD-Parteiprogramm.
Im Rahmen des sozialdemokratischen Kreativpaktes solle erreicht werden, dass Kultur- und Medienschaffende, Künstler und Kreavive von ihrer Arbeit leben können. Es komme darauf an, das geistige Eigentum zu schützen und angemessen zu vergüten. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte sich gegenüber einer Pauschalgebühr bislang eher spektisch geäußert.

Zuvor hatten bereits die Grünen eine so genannte Kultur-Flatrate ins Gespräch gebracht. stößt beim Börsenverein auf Kritik."Die Forderung einer sogenannten Kultur-Flatrate ist eine Kapitulation vor der Illegalität im Netz", sagte Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Verbands, im Frühjahr. Laut Skipis solle man "ehrlicherweise nicht von Kultur-Flatrate, sondern von ›content communism‹ sprechen". Wer das fordere, nehme der Ware des Kreativen, seinem Werk, den Marktpreis und damit seinen Wert. "Will Deutschland dabei nicht kulturell verarmen, sind die Folgekosten für die öffentliche Hand immens hoch, denn dann werden massive Steigerungen bei der Kulturförderung nötig", so Skipis.