Einleitung eines Missbrauchsverfahrens

Bundeskartellamt nimmt Amazon unter die Lupe

Das Bundeskartellamt hat am 29. November ein Missbrauchsverfahren gegen Amazon eingeleitet: Geprüft werden sollen die Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen von Amazon gegenüber den Händlern auf dem deutschen Marktplatz amazon.de.

Andreas Mundt

Andreas Mundt © Bundeskartellamt

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, sagte in einer Mitteilung aus seinem Haus: "Amazon ist selbst der größte Online-Händler und das Unternehmen betreibt den mit Abstand größten Online-Marktplatz in Deutschland. Viele Händler und Hersteller sind beim Online-Vertrieb auf die Reichweite des Amazon Marktplatzes angewiesen. Amazon fungiert so als eine Art 'gatekeeper' gegenüber den Kunden. Die Doppelrolle als größter Händler und größter Markplatz birgt das Potential für Behinderungen von anderen Händlern auf der Plattform. Aufgrund der vielen uns vorliegenden Beschwerden werden wir prüfen, ob Amazon seine Marktposition zu Lasten der auf dem Marktplatz tätigen Händler ausnutzt. Die Geschäftsbedingungen und Verhaltensweisen von Amazon gegenüber den Händlern werden damit umfassend auf den Prüfstand gestellt."

Die möglicherweise missbräuchlichen Geschäftsbedingungen und damit zusammenhängende Verhaltensweisen würden unter anderem Haftungsregeln zu Lasten der Händler im Zusammenhang mit Gerichtsstand- und Rechtswahlklauseln, Regeln zu Produktrezensionen, intransparente Kündigungen und Sperrungen von Händlerkonten, Einbehalt von Zahlungen und verzögerte Auszahlungen, Klauseln zur Einräumung von Rechten an dem vom Händler bereit zu stellenden Produktmaterial sowie Geschäftsbedingungen zum pan-europäischen Versand betreffen, so das Bundeskartellamt.

Voraussetzung für eine kartellrechtliche Relevanz des Verhaltens wäre unter anderem, dass Amazon über eine marktbeherrschende Position verfügt oder dass die Händler von Amazon abhängig sind. Für beides lägen Anhaltspunkte vor, so die Behörde, insbesondere auf einem möglichen Markt für Marktplatzdienstleistungen für den Online-Vertrieb an Verbraucher. Dies wird das Bundeskartellamt nun näher überprüfen und ermitteln, heißt es weiter.

Auf Basis des europäischen Kartellrechts hat die Europäische Kommission Untersuchungen zu Amazons europäischen Marktplätzen begonnen, die vor allem die Erhebung und die Nutzung von Transaktionsdaten durch Amazon betreffen. Dafür hat die Kommission im Sommer 2018 unter anderem umfangreiche Fragebögen an mehrere Hundert deutsche Händler verschickt. Das am 29. November eingeleitete Verfahren des Bundeskartellamts und das Verfahren der Kommission würden sich ergänzen. Während die Kommission vor allem den Datengebrauch durch Amazon zu Lasten der Marktplatzhändler untersucht, konzentriere sich das Bundeskartellamt auf die Geschäftsbedingungen und Verhaltenspraktiken auf dem deutschen Amazon Marktplatz gegenüber den Händlern, so das Bundeskartellamt.

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1 Kommentar/e

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  • Meinhard Knigge

    Meinhard Knigge

    Dann sollte das Bundeskartellamt aber bitte auch gleich die beiden für das Antiquariat in Deutschland wichtigen Plattformen abebooks.de und zvab.de, die ja beide zu Amazon gehören, mit überprüfen.

    • ...

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