Die Video-App TikTok hat in ihrem Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht eine Niederlage erlitten. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter laut Medienberichten am 17. Januar.
Damit werde ein Verbot der Plattform ab Sonntag in den USA wahrscheinlicher, heißt es weiter in Medienberichten. TikTok und die Konzernmutter ByteDance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Der Oberste Gerichtshof der USA habe daher das Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Video-Plattform TikTok in den USA zwingen soll. Die Risiken für die nationale Sicherheit durch die Verbindungen der Plattform zu China würden die Bedenken über den Schutz der Redefreiheit überwiegen, hätten die Richter einstimmig geurteilt.
Wenn ein Verkauf der US-Sparte nicht geschehe, sei deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorgesehen. Von einer Sperrung wären 170 Millionen US-Nutzer betroffen, die Hälfte der Bevölkerung.
Allerdings hatten sowohl bereits die scheidende Biden-Regierung als auch der künftige Präsident Donald Trump signalisiert, dass TikTok einen Aufschub von drei Monaten bekommen soll. Andernfalls müsste die App am 19. Januar in den USA dichtmachen. "Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass TikTok nicht ausgeht", habe Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz Medien zufolge in Fox News erklärt.
