Referentenentwurf für Reform gelangt an die Öffentlichkeit

Das Papier enthält Regelungen zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke sowie Vorschriften, die ein unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht im Urheberrecht festschreiben sollen ("grüner Weg" des Open Access). Der entsprechende Passus im Gesetzentwurf sieht vor, dass ein Autor sein akzeptiertes Manuskript zwölf Monate nach der Verlagsveröffentlichung auf der Plattform seiner Forschungseinrichtung zur nicht-kommerziellen, kostenlosen Nutzung bereit stellen darf.

Die Regelung für verwaiste und vergriffene Werke geht im Wesentlichen auf einen Vorschlag der Deutschen Literaturkonferenz zurück, den auch der Börsenverein mit ausgearbeitet hat. Sie sieht vor, dass Werke, deren Rechteinhaber nicht mehr ermittelt werden können, digitalisiert und online veröffentlicht werden dürfen. Sollte im Nachhinein ein Rechtsanspruch geltend gemacht werden, wäre eine angemessene Vergütung zu zahlen.

Den Regelungsvorschlag für ein unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht von Forschungspublikationen hatte der Börsenverein mehrfach als unsachgemäß zurückgewiesen.