Rechtsstreit zwischen Satyr Verlag und Runge VA

„Nicht am ausgestreckten Arm verhungern lassen“

13. Februar 2020
von Börsenblatt
Volker Surmann, Inhaber des Satyr Verlags, wurde am 31. Januar bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Medien Service Runge Recht zugesprochen. In dem Streit ging es um die zurückgehaltene Auszahlung von Guthaben in den Monaten vor dem Auslieferungswechsel von Runge zu Prolit.

Volker Surmann, Satyr-Verleger, hofft, "dass das Urteil dazu beiträgt, dass diese Praxis zukünftig generell nicht mehr angewendet wird". Er könne andere betroffene Verlage nur ermutigen notfalls den Rechtsweg zu beschreiten.

Laut Angaben des Satyr Verlags habe die Medien Service Runge GmbH im Jahr 2019 vor dem Auslieferungswechsel von Runge zu Prolit über mehrere Monate die Auszahlungen von Guthaben eingestellt. Gegenüber dem Verlag habe man erklärt, dass bei Auslieferungswechseln "negative Salden von den Verlagen nicht oder nur sehr spät ausgeglichen" würden.

Satyr-Verleger Volker Surmann hat daraufhin ein formelles Mahnverfahren eingeleitet, über dessen Rechtmäßigkeit das Amtsgericht Halle (Westf.) nun zu seinen Gunsten entschieden hat. Im September habe die Verlagsauslieferung Runge jedoch das restliche Guthaben drei Monate nach dem Auslieferungswechsel im September ausgezahlt.

In seiner Urteilsbegründung schreibt das Gericht, "das (sog.) Debitorenrisiko … beschaffte der Beklagten kein Zurückbehaltungsrecht." Zudem habe die Beklagte "nicht konkret dargetan, dass berechtigte Zweifel an der Leistungsfähigkeit des Klägers bestanden." Der Medien Service Runge muss einen Restbetrags zahlen und zudem die Kosten des Gerichtsverfahrens tragen.

"Ich bin glücklich über dieses Urteil, denn es zeigt meiner Meinung nach, dass Auslieferungen ihre Verlage nicht am ausgestreckten Arm verhungern lassen dürfen", so Volker Surmann. "Jeder unabhängige Verlag ist auf die monatlichen Auszahlungen seiner Auslieferung angewiesen. Ich bin Einzelunternehmer, hafte also mit meinem Privatvermögen: Ich musste den Verlag drei Monate lang privat zwischenfinanzieren, weil meine Auslieferung auf dem Guthaben saß. Hätte ich das nicht gekonnt, wäre Satyr in dieser Zeit völlig ohne liquide Mittel gewesen."