Monika Grütters beim Berliner Buchhändler Club

Kulturstaatsministerin kündigt Förderschwerpunkt "Literatur" an

28. September 2016
von Börsenblatt Online
Buchpreisbindung, Mehrwertsteuer, Urheberrecht und Verlegerbeteiligung: Kulturstaatsministerin Monika Grütters will die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Buchbranche stärken − und ab 2017 auch einen neuen Förderschwerpunkt "Literatur" einrichten. Den Etat dafür hat sie bereits gesichert, sagte sie vorm Berliner Buchhändler Club (BBC).

In einer Rede vor dem Berliner Buchhändler Club (BBC) hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters am 26. September angekündigt, sich ab 2017 noch stärker für Literatur einzusetzen. Sie betonte, Deutschland habe eine der lebendigsten und facettenreichsten Verlagslandschaften der Welt - "die es wert ist, geschützt und verteidigt zu werden".

Bei der Gesamtzahl der Veröffentlichungen gehöre Deutschland zur Spitzengruppe, bei der Titel-Zahl pro Kopf zu den Top Ten weltweit, rechnete Grütters vor. Das sei nicht zuletzt das Verdienst der Verleger, die das unternehmerische Risiko einer Publikation trügen − etwa weil sie die Vorfinanzierung ebenso wie die Kosten für Herstellung und Vertrieb übernehmen. Die Wertschätzung und die Förderung dieser Vielfalt und Freiheit seien Teil unseres Demokratieverständnisses.

Neuer Förderschwerpunkt "Literatur"

Weiter kündigte die Kulturstaatsministerin eine neue Initiative an: "Literatur kann denen eine Stimme geben, die sonst kein Gehör finden. Sie kann uns nötigen, die Perspektive zu wechseln und die Welt aus anderen Augen zu sehen. Deshalb werde ich in meinem Haus − so ist es geplant, und dafür ist auch ein entsprechendes Budget vorgesehen − ab 2017 einen neuen Förderschwerpunkt 'Literatur' setzen." Eine genaue Summe und weitere Details nennt sie in ihrer Rede allerdings nicht.

Ausgewogene Rahmenbedingungen für Verleger und Autoren

Grütters betonte außerdem vorm Berliner Buchhändler Club, es sei "unser gemeinsames Anliegen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verlage wie für die Autoren stimmen − oder um es noch einmal bildlich auszudrücken: dass wir einen fruchtbaren Boden haben, in dem verlegerische Vielfalt und literarische Freiheit auch in Zukunft gedeihen können." Dafür setze sie sich auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene ein. Als Beispiel nennt sie die Buchpreisbindung

Grütters sagt der Buchbranche zudem ihre Unterstützung bei der Verbesserung der steuerrechtlichen Rahmenbedingungen zu, verweist auf die Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Hörbücher. Komplizierter sei es, diesen auch für E-Books und E-Paper zu erreichen. Hier wäre eine Änderung des europäischen Umsatzsteuerrechts nötig, der alle EU-Mitgliedstaaten zustimmen müssten. "Dafür setzt sich die Bundesregierung auf europäischer Ebene ein, und ich werbe auch in bilateralen Gesprächen immer wieder dafür", so Grütters.

Amazon in die Schranken weisen

Ein weiteres Thema für einen engen Schulterschluss zwischen Politik und Buchbranche sei der Kampf gegen die Marktmacht großer Internetkonzerne wie Amazon. Grütters: "Dazu habe ich beispielsweise den Deutschen Buchhandlungspreis ins Leben gerufen, der Anfang Oktober zum zweiten Mal vergeben wird."

Urheberrecht und VG Wort

Schließlich äußerte sich die Kulturstaatsministerin noch zum Urheberrecht. Hier komme es darauf an, "dass man auch im digitalen Zeitalter von kreativer Arbeit leben kann und Investitionen in geistige Werke sich weiterhin lohnen". Im Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Überarbeitung des Urhebervertragsrechts sieht Grütters den richtigen Schritt, "um die urhebervertragsrechtliche Position der Kreativen gegenüber dem Status quo zu verbessern und zugleich eine stabile Grundlage für die wirtschaftliche Betätigung der Verwerter und Produzenten kreativer Leistungen zu bewahren." Das komme wiederum der kulturellen und medialen Vielfalt und damit auch den Urhebern zugute. "Bei allen Kontroversen im Detail ist mir wichtig, dass wir insgesamt einen konstruktiven, kooperativen Ansatz verfolgen", so Grütters. "Wir dürfen das übergeordnete gemeinsame Interesse von Kreativen und Verwertern nicht aus den Augen verlieren, die ja geradezu symbiotisch aufeinander angewiesen sind und letztlich im selben Boot sitzen."

Deshalb sehe sie das BGH-Urteil zur Verteilungspraxis der VG WORT im April und seine Folgen mit Sorge. "Die bisherige, bewährte Praxis der gemeinsamen Wahrnehmung der Rechte von Autoren und Verlagen in der VG WORT war wie ein Dünger für eine vielfältige Verlagslandschaft", urteilt die Kulturstaatsministerin in ihrer Rede. Die EU-Vorschläge zur Verlegerbeteiligung seien gerade zur richtigen Zeit gekommen. Sie werde sich "im Rahmen der sicherlich intensiven Diskussionen über die Vorschläge der Kommission für ausgewogene Lösungen im Sinne der Kultur und der kulturellen Vielfalt einsetzen".

Die komplette Rede finden Sie hier.