Rahmenvertrag zur Intranetnutzung an Hochschulen

Gemeinsame Arbeitsgruppe soll Streitpunkte lösen

12. Dezember 2016
von Börsenblatt Online
Die Hochschulrektorenkonferenz, Kultusministerkonferenz (KMK) und VG Wort haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe beauftragt, eine einvernehmliche Lösung für die Handhabung des Urheberrechts im Kontext der Lehre an Hochschulen zu entwickeln. Ein Vorschlag soll bis zum Jahresende kommen.

Das teilten die drei in einer gemeinsamen Presseinformation mit. Die von der VG Wort und der KMK vereinbarte Rahmenvertrag war auf Kritik der Hochschulen gestoßen − zahlreiche Landesrektorenkonferenzen hatten für ihre Mitgliedshochschulen beschlossen, dem Rahmenvertrag nicht beizutreten (siehe Archiv).

Nun soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe der drei Parteien ein einvernehmliche Lösung finden Der Arbeitsgruppe gehören an:

  • Für die VG Wort die Geschäftsführer Dr. Robert Staats und Rainer Just.
  • Für die Hochschulrektorenkonferenz der Vizepräsident Prof. Dr. Holger Burckhart und Generalsekretär Dr. Jens-Peter Gaul.
  • Für die Kultusministerkonferenz die Staatssekretäre Gert-Rüdiger Kück (Bremen) und Dr. Thomas Grünewald (Nordrhein-Westfalen).

Die Arbeitsgruppe werde rechtzeitig vor dem Jahresende 2016 einvernehmlich einen Lösungsvorschlag vorlegen. "Die Partner wollen eine bruchlose weitere Nutzung der digitalen Semesterapparate an den deutschen Hochschulen über die Jahreswende hinaus gewährleisten", heißt es weiter.

Sie wollen ferner bis zum 30. September 2017 unter Berücksichtigung der BGH-Entscheidung vom 20. März 2013 (sog. § 52a-Entscheidung) eine praktikable Lösung an den deutschen Hochschulen implementieren.