Urheberrecht

Bedenken gegen Olivenne-Modell

16. September 2008
Redaktion Börsenblatt
Die Bundesregierung sehe die Einführung eines "französischen Modells" zur "abgestuften Antwort" auf Urheberrechtsverletzungen im Internet aufgrund von Datenschutzbedenken skeptisch, meldet "heise online".
Das geht aus einer "heise online" vorliegenden Antwort auf Fragen der Grünen im Bundestag hervor. Berlin befürworte danach zwar die auch auf EU-Ebene gewünschte Entwicklung von Kooperationsverfahren zwischen Rechteinhabern und Internetprovidern zur Verfolgung und Bekämpfung von Verstößen gegen geistige Eigentumsrechte. Bei dem französischen Ansatz, bei dem auf Warnhinweise der Provider gegebenenfalls eine Sperre des Netzzugangs folgen soll, sei jedoch die Speicherung und Weitergabe personenbezogener Daten erforderlich.
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