Urheberrecht

In Frankreich droht Internetpiraten Netzsperre

21. September 2009
Redaktion Börsenblatt
Die französische Nationalversammlung hat für einen Gesetzestext gestimmt, der der hohe Geld- und Gefängnisstrafen für Raubkopierer vorsieht. Unter anderem soll Richtern erlaubt werden, Wiederholungstätern für bis zu einem Jahr den Zugang zum weltweiten Datennetz zu kappen. Zudem sollen hohe Geld- und sogar Gefängnisstrafen möglich sein.

Die zentrale Rolle im Kampf gegen die Internetpiraterie spielt die Aufsichtsbehörde Hadopi. Sie wertet von Internet-Dienstleistern gesammelte Daten über Urheberrechtsverletzungen aus und mahnt die Raubkopierer zunächst per E-Mail ab. Bei weiteren Verstößen wird eine zweite Mahnung per Einschreiben verschickt.

Mit der viel diskutierten Initiative nimmt Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy eine Vorreiterrolle im Kampf gegen das illegale Herunterladen von Musik und Filmen aus dem Internet ein. Das auch in der EU umstrittene Gesetz muss noch durch den Senat, bevor es in Kraft treten kann.

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