Preisbindung

Schweizer Gesetzgebungsverfahren zur Buchpreisbindung blockiert

16. Oktober 2009
Redaktion Börsenblatt
Aus der Schweiz gibt es einen aktuellen Zwischenstand in Sachen Preisbindungsgesetz: Dort hat heute die Ständerats-Kommission für Wirtschaft und Abgaben getagt – und offenbar beschlossen, "nicht auf das Gesetz einzutreten", wie das offizielle Prozedere heißt. Sprich: Das Gesetzgebungsverfahren ist blockiert.

Diese Nachricht überbrachte gerade Dani Landolf, Geschäftsführer des Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verbands. "Wir haben nicht damit gerechnet, dass es so schlimm kommt", sagte Landolf gegenüber boersenblatt.net. Über das weitere Vorgehen sei noch nicht entschieden worden.

Wie berichtet, hatte der Nationalrat im Mai mit knapper Mehrheit grünes Licht für den Gesetzentwurf gegeben. Mit dem Ständerat ist nun die nächste entscheidende Hürde zu nehmen.

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