Netzpolitik in Frankreich

Hadopi-Behörde in der Mangel

6. August 2012
Redaktion Börsenblatt
Die neue sozialistische Regierung Frankreichs will die Netzpolitik der Sarkozy-Regierung einer Revision unterziehen. Laut Medienberichten soll die für den Kampf gegen Internetpiraterie zuständige Hadopi-Behörde überprüft werden. Dabei könnte es auch zu Mittelkürzungen kommen.

Hadopi (Haute Autorité pour la diffusion des œuvres et la protection des droits sur internet) wurde 2009 eingerichtet, um Urheberrechtsverletzungen im Internet zu verfolgen. Die Überprüfung der Behörde hat die neue französische Kulturministerin Aurélie Filippetti in einem Interview mit der Zeitung "Le Nouvel Observateur" angekündigt, wie unter anderen Netzpolitik.org berichtet. Die Kosten von Hadopi werden von ihr als zu hoch, der Effekt als zu gering angesehen.

Hadopi habe rund eine Million Warnhinweise an vermeintliche Urheberrechtsverletzer verschickt, 340 französische Accountbetreiber stünden auf der dritten Stufe des sogenannten "Three Strikes"-Verfahren gegen Internetpiraterie. Damit drohe die Löschung des Accounts – eine zu harte Strafe, wird Ministerin Filippetti an anderer Stelle zitiert. Die genauen Sparmaßnahmen bei der Hadopi-Behörde sollen im September bekannt gegeben werden.

Zudem wurde eine Verordnung kassiert, nach der Websites auch ohne richterliche Anordnung kassiert werden könnten.

Die Behörde selbst verweist auf Erfolge im Kampf gegen die Internetpiraterie: Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing sei zurückgegangen.