Humboldt-Universität zu Berlin

Forschungsinstitut zum Urheberrecht gegründet

Die Berliner Humboldt-Universität (HU) hat am 21. November das neu gegründete "Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie" eröffnet. Dass die VG Media das Institut mitfinanziert, wird von der Piraten-Politikerin Julia Reda (Mitglied der Grünen-Fraktion im EU-Parlament) kritisiert.

Im Rahmen des Gesetzes

Im Rahmen des Gesetzes © nmann77 - Fotolia

Das Forschungsinstitut soll im Frühjahr 2019 seine operative und wissenschaftliche Arbeit aufnehmen. Künftige Direktorin ist Prof. Dr. Eva Inés Obergfell, Vizepräsidentin der HU, wie die HU mitteilte. Aufgabe des Instituts soll sein, das Zusammenwirken von geistigem Eigentum und Demokratie zu erforschen. Im Fokus stehe dabei besonders das Urheberrecht als wesentlicher Bestandteil einer freiheitlich verfassten Gesellschaftsordnung. "Dem Urheberrecht kommt heute in kultureller, wirtschaftlicher, rechtlicher, aber auch in gesellschaftspolitischer Hinsicht eine Schlüsselfunktion zu", erklärte Obergsell. Sie freue sich, dass mit dem Humboldt-Forschungsinstitut Eigentum und Urheberrecht in der Demokratie ein Forum geschaffen werde," um die Position des Urheberrechts als verfassungsmäßiges Eigentum in unserer freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft aus rechtlichem und interdisziplinärem Blickwinkel zu diskutieren".

Ein Schwerpunkt der wissenschaftlichen Forschung soll dabei auf Geschichte und Bedeutung des geistigen Eigentums im modernen Verfassungsstaat liegen und die besondere Anreiz- und Schutzwirkung des Urheberrechts für schöpferische Gestaltungen und damit verbundene unternehmerische Leistungen analysieren. Vor dem Hintergrund einer zunehmend digitalisierten Lebensrealität und der fortschreitenden Internationalisierung sollen philosophische Grundlagen, verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und ökonomische Konsequenzen des Urheberrechts auch im Lichte berechtigter gesellschaftlicher Erwartungen untersucht werden.

Am Forschungsinstitut sollen regelmäßig wissenschaftliche Symposien und Vortragsabende durchgeführt werden. Diese Veranstaltungen sollen auch der Etablierung wissenschaftsgeleiteter Debatten mit den beteiligten Akteuren aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft, dienen.

Über 230 Förderer

Das Institut wird von über 230 Medienunternehmen, Verbänden und Verwertungsgesellschaften gefördert − darunter die VG Media. Letzteres wird, wie der "Tagesspiegel" berichtet, von Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piraten (aber Mitglied der Grünen-Fraktion) kritisiert. Die Unabhängigkeit des Instituts könne dadurch nicht garantiert werden.

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