Kulturstaatsministerin zu Rückforderungsverfahren der VG Wort

Grütters stärkt kleinen Verlagen den Rücken

Kulturstaatsministerin Monika Grütters sorgt sich angesichts der Rückforderungen der VG Wort um die Existenz vor allem kleiner, unabhängiger Verlage und bringt eine Finanzhilfe des Bundes ins Spiel. Dem Thema Verlegerbeteiligung räumt sie hohe Priorität ein.

In einer aktuellen Mitteilung des Kulturstaatsministeriums erklärt die Ministerin: "Die erfolgreich und einvernehmlich praktizierte Zusammenarbeit von Autoren und Verlagen in gemeinsamen Verwertungsgesellschaften zählt zu den bewährten kulturpolitischen Konstanten der Literaturlandschaft in Deutschland." Diese Praxis, die durch die Entscheidungen von Europäischem Gerichtshof und Bundesgerichtshof ("Vogel"-Urteil vom 21. April) neuerdings in Frage gestellt worden sei, müsse in Zukunft weiterhin möglich sein, "denn sie ist eine Grundlage unserer vielfältigen Verlagslandschaft und dient allen Autoren, Verlagen und Lesern", so Monika Grütters.

"Alarmierende Berichte aus der Branche"

Mit Sorge beobachtet die Ministerin das "seitens der VG Wort in Folge der Gerichtsentscheidungen eingeleitete Rückforderungsverfahren. Dies belastet gerade kleine Verlage ganz enorm, teilweise existentiell. Mich erreichen alarmierende Berichte aus der Branche, dass trotz des guten Willens der Beteiligten auch Insolvenzen nicht auszuschließen sind."

Grütters sieht akuten Handlungsbedarf: "Es gilt Schaden für die kulturelle Vielfalt und die Kreativwirtschaft zu verhindern und Härten abzumildern. Kurzfristig sollte unter anderem eine finanzielle Unterstützung für Verlage, die durch die Rückforderungen in ihrer Existenz bedroht sind, durch den Haushaltsgesetzgeber geprüft werden. Dies wäre ein sehr wichtiges Signal." Es seien gerade oft die kleineren, die innovativen und experimentierfreudigen Verlage, die publizistische Wagnisse eingehen und noch unbekannten Autoren den Weg in ein Verlagsprogramm ebnen. Diese Unternehmen seien für eine lebendige Verlagslandschaft unverzichtbar.

Kulturstaatsministerin will Thema Verlegerbeteiligung vorantreiben

Grütters drängt auf eine schnelle bundesgesetzliche Lösung zur Verlegerbeteiligung, "die das bewährte Zusammenspiel und Einvernehmen zwischen Urhebern und Verlegern wiederherstellt, und damit für die Zukunft Rechtssicherheit schafft". Neben einer nationalen Regelung werde so schnell wie möglich auch eine europäische Lösung gebraucht. Ein wichtiger Schritt dahin seien die am 14. September vorgestellten Vorschläge der EU-Kommission, für die sie sich gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas eingesetzt habe. "Ich wünsche mir, dass wir uns innerhalb der EU hier schnell einigen können. Wegen der hohen Priorität werde ich das Thema Verlegerbeteiligung auch unabhängig von den anderen Vorschlägen des EU-Urheberrechtspakets vorantreiben."

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