"Bücher sind kein bloßes Handelsobjekt"

Das bilaterale Gespräch fand anlässlich der deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Paris statt, so die gemeinsame Mitteilung. Weitere Themen des Gesprächs waren neben der europäischen Kulturstrategie im digitalen Zeitalter die Fortentwicklung des Urheberrechts auf EU-Ebene sowie die kulturelle und audiovisuelle Ausnahme bei den Verhandlungen für das Freihandelsabkommen der EU mit den USA.

In der gemeinsamen Erklärung über die "Zukunft des Buches in Europa" heißt es etwa:

Es entspreche dem traditionellen europäischen Kulturverständnis, "dass Bücher kein bloßes Handelsobjekt sind und die für den Buchmarkt geltenden nationalen, europäischen und internationalen Rahmenbedingungen diesem Umstand angemessen Rechnung tragen müssen".

Deutschland und Frankreich würden im Buchsektor traditionell einen gemeinsamen Ansatz verfolgen, so etwa bei der Buchpreisbindung. Weiter auch für das Vorhaben, auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz auch auf digitale Veröffentlichungen (Bücher, Zeitungen und Zeitschriften) bindend Anwendung finden könne. "In diesem Sinne möchten Deutschland und Frankreich die Aufmerksamkeit der europäischen Gremien auf das lenken, was bei solch einem Ansatz im Mittelpunkt stehen sollte".

Dies umfasse unter anderem:

• die Anerkennung, dass eine nationale Politik zur Buchpreisbindung berechtigt sei,
• sowie eine Überprüfung der körperschaftsteuerlichen und mehrwertsteuerlichen Regelungen in Europa, die im Bereich von Büchern zu Wettbewerbsverzerrungen führen.
• Von großer Bedeutung sei auch "ein sorgfältiges Nachdenken über die Entwicklung des Urheberrechts − unter der Voraussetzung, den Schutz der Rechte angemessen und die kulturelle Vielfalt umfassend zu berücksichtigen.
• Die "Förderung der Interoperabilität" sollte ebenfalls ein gemeinsames Ziel sein, damit der digitale Binnenmarkt für die Bürger Wirklichkeit werde.

"Wir ersuchen daher die Europäische Kommission", so Grütters und Filippetti, "das Europäische Parlament und den EU-Ratsvorsitz, der Bedeutung dieser kulturellen, industriellen und wirtschaftlichen Herausforderungen für das Buch im digitalen Zeitalter Rechnung zu tragen."