"Die bisherigen TTIP-Verhandlungen müssen gestoppt werden und ein neues Verhandlungsmandat muss her", lässt sich Christian Höppner, der Präsident des Deutschen Kulturrats, in der Medieninformation zitieren. "In diesem Verhandlungsmandat müssen die konsequente Ausnahme von Kultur und Medien verbrieft sein und Transparenz und Information über die Inhalte des Abkommens und den Verlauf der Verhandlungen oberste Priorität haben. Wir fordern die EU-Kommission auf, diese acht Forderungen des Deutschen Kulturrates für ein neues Verhandlungsmandat zu berücksichtigen."
Der erste Grundsatz betont die unterschiedlichen Kulturbegriffe der Verhandlungspartner: "Die USA und die EU sowie ihre Mitgliedstaaten pflegen unterschiedliche Vorstellungen von Kultur, kultureller und medialer Vielfalt sowie deren Erhalt und Förderung." Eine Handelspartnerschaft, die auf gemeinsamen Werten und gegenseitigem Respekt gegründet sei, müsse diese Unterschiede akzeptieren.
Weitere Punkte befassen sich mit Erhalt und Weiterentwicklung von Förderinstrumenten sowie dem Urheber- und Leistungsschutzrecht. Hier heißt es: "Urheber- und leistungsschutzrechtliche Fragen werden im internationalen Kontext im Rahmen der Weltorganisation für geistiges Eigentum verhandelt. Der Deutsche Kulturrat kann keinen zusätzlichen Nutzen darin erkennen, das Urheber- und Leistungsschutzrecht zum Gegenstand von TTIP zu machen. Dies umso mehr, weil sich das europäische Urheberrecht und das US-amerikanische Copyright-System grundlegend unterscheiden. Die Grundprinzipien des europäischen Urheberrechts, die den Urheber und seine Persönlichkeit sowie seine ökonomischen Rechte in den Mittelpunkt stellen, sind nicht verhandelbar."
Alle acht Forderungen finden Sie in der Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats.
