Urteil im Rechtsstreit VG Wort gegen Martin Vogel erwartet

Bundesgerichtshof entscheidet heute über Verlegerbeteiligung

10. März 2016
Redaktion Börsenblatt
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt heute über die Rechtmäßigkeit der Verlegerbeteiligung an Ausschüttungen der VG Wort. Es wird mit einem Urteil gerechnet.

Auslöser des Verfahrens ist die Klage des Wissenschaftsautors und Juristen Martin Vogel, der die Verlegerbeteiligung für rechtswidrig hält und von allen Vorinstanzen in seiner Auffassung im Wesentlichen bestätigt wurde. Sollte der BGH die Verlegerbeteiligung verwerfen, hätte dies für Verlage unter Umständen gravierende Folgen.

Unabhängig vom Karlsruher Verfahren laufen Bestrebungen im politischen Raum, die Verlegerbeteiligung auf europäischer Ebene gesetzlich zu regeln. Ein entsprechendes Schreiben hatten Bundesjustizminister Heiko Maas und Kulturstaatsministerin Monika Grütters an EU-Kommissar Günther Oettinger geschickt.

Über den Ausgang des Verfahrens lesen Sie später auf boersenblatt.net.