Trilog geht weiter

Börsenverein: Zeit drängt für Reform des Urheberrechts

9. Februar 2019
von Börsenblatt
Die Mitgliedstaaten im Rat der EU haben sich am Freitagabend in Bezug auf die Verhandlungen zur EU-Urheberrechtsreform geeinigt. Damit können die Trilogverhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission bereits kommende Woche fortgesetzt werden, meldet der Börsenverein.

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, begrüßt die Einigung, mahnt aber zugleich zur Eile: "Gute Nachrichten aus Brüssel, doch die Uhr tickt! Wir brauchen jetzt dringend konstruktive und zügige Abschlussverhandlungen im Trilog. Nur wenn Parlament und Rat nächste Woche zu einer Einigung kommen, kann die Richtlinie noch in dieser Legislaturperiode des Europäischen Parlaments beschlossen werden. Die europäische Kreativwirtschaft kann nicht länger auf ein faires Urheberrecht warten. Die deutschen Buchverlage brauchen die Richtlinie dringend, um künftig wieder an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften beteiligt werden zu können. Nur so können sie auch weiterhin in Vielfalt und Qualität investieren."

Am 18. Januar waren die Verhandlungen ins Stocken geraten, da sich die Mitgliederstaaten nicht auf eine gemeinsame Position einigen konnten. Deutschland und Frankreich konnten in einer Detailfrage zu Artikel 13 der Urheberrechts-Richtlinie keinen Konsens finden, erzielten dann aber vor wenigen Tagen einen Kompromiss in der Sache.