Reformvorschlag

Hamburger Justizsenator fordert nutzerorientiertes Urheberrecht

18. März 2010
Redaktion Börsenblatt
Der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne / GAL) will das Urheberrecht reformieren. In einem Entwurf plädiert er für ein nutzerorientiertes Urheberrecht, das die Interessen der Werknutzer stärker berücksichtigen soll.

So soll nach den Vorstellungen von Steffen Paragraf 1 des Urheberrechtsgesetzes (Zweck des Gesetzes) folgendermaßen umformuliert werden: "Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst sowie Werknutzende genießen Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes."

Paragraf 11 UrhG (Inhalt des Urheberrechts) könnte Steffen zufolge künftig um einen Passus erweitert werden, der die Nutzer miteinschließt: "Zugleich trägt es den Bedürfnissen der Werknutzenden an der Teilnahme am kulturellen und geistigen Leben Rechnung."

Das vollständige Diskussionspapier kann auf der Website der Justizbehörde Hamburg eingesehen werden.