Irland: Oberster Gerichtshof billigt Internetsperre

Die freiwillige Vereinbarung zwischen dem Internetprovider Eircom und dem Tonträgerverband IRMA (Irish Recorded Music Association), die solche Sperren vorsieht, stelle keinen Verstoß gegen Datenschutzvorschriften dar, so die Dubliner Richter.

Mit Irland steigt die Zahl der Länder, in denen Internetsperren auf der Grundlage des "Three-Strikes"-Modells ausgesprochen werden können, auf drei. Zuvor hatten Frankreich ("Loi Hadopi") und Großbritannien entsprechende gesetzliche Maßnahmen ergriffen. Die deutsche Bundesregierung lehnt Internetsperren ab, wie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mehrmals bekräftigt hat.