Allerdings lehnt die Ministerin nach wie vor Internetsperren nach französischem Vorbild (Loi Hadopi) ab. Sie plädiert dafür, Urheberrechtsverletzer automatisch zu warnen, ohne dass dabei Einblick in den raubkopierten Inhalt genommen werden kann. Die Erteilung von Auskünften an Rechteinhaber durch Provider – mit der Folge einer Abmahnung – hält Leutheusser-Schnarrenberger für nicht mehr zeitgemäß. Stattdessen nahm sie die Provider in die Pflicht: Sie trügen Verantwortung für das, was auf ihren Plattformen geschieht. Blieben sie untätig, müsste der Gesetzgeber entsprechende Maßnahmen einleiten.
Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, sagte nach der Rede: "Wir müssen jetzt sehr konkret und schnell feststellen, ob unsere Verhandlungen mit den Providern uns im Sinne der geforderten Verantwortung weiterbringen."
(Ausführlicher Bericht folgt.)
Den Text der Rede finden Sie hier!
