Keine Entscheidung im Schweizer Nationalrat

Preisbindungsdebatte auf September vertagt

17. Juni 2010
Redaktion Börsenblatt
Der Schweizer Nationalrat hat in seiner gestrigen Sitzung so eifrig debattiert, dass er sich nicht mehr wie vorgesehen mit der Gesetzesvorlage für die Buchpreisbindung befassen konnte. Mit Blick auf die umfangreiche Tagesordnung am heutigen Donnerstag entschied der Nationalrat, sich der Buchpreisbindung erst in seiner nächsten Herbstsession im September zu widmen.

"Damit bleibt uns nichts anderes übrig, als weitere drei Monate zu warten", meinte Dani Landolf, Geschäftsführer des Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verbands (SBVV), der mit Spannung darauf gewartet hatte, wie sich die Abgeordneten zur Ausnahmeregelung für den Online-Buchhandel mehrheitlich verhalten würden. Der SBVV wolle die Zeit aber nutzen, um weiter für das Thema zu sensibilisieren.

Die Generalversammlung des SBVV hatte im April den SBVV-Vorstand beauftragt, gegen das geplante Preisbindungsgesetz in der Schweiz zu kämpfen – wenn die Ausnahmeregelung für den Online-Buchhandel unverändert im Entwurf verankert bleibt. Das Ziel der Gesetzes-Initiative werde durch die Ausnahme ins Gegenteil verkehrt, hieß es in der Generalversammlung. Anstatt den Buchhandel zu stützen, werde er massiv diskriminiert. "Die unfaire und unüberlegte Ausnahmeregelung kann so nicht akzeptiert werden", sagte SBVV-Präsidentin Marianne Sax. "Und eine Neuregelung des Gesetzes kann Jahre dauern." Offensichtlich auch die Entscheidung über den Entwurf.