Schweiz

Referendum gegen feste Bücherpreise

6. Juli 2011
Redaktion Börsenblatt
Die Zitterpartie um 
feste Bücherpreise in 
der Schweiz nimmt kein Ende. Muss jetzt das Volk entscheiden?
Amtlich ist zwar noch nichts, aber die Fakten sprechen für sich: Die Preisbindungsgegner haben nach eigenen Angaben genau 70.344 Stimmen gesammelt – also rund 20.000 mehr als für ein 
Referendum notwendig 
gewesen wären.

Bei der Bundeskanzlei eingereicht wurden die Stimmen am Dienstag dieser Woche, zwei Tage vor Ablauf der offiziellen Frist (am 7. Juli). Das Amt selbst wird sich aller Voraussicht nach jedoch nicht kurzfristig dazu äußern. "Wir gehen davon aus, dass es Herbst wird", so Dani Landolf, Geschäftsführer des Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verbands (SBVV).

Frühestens am 11. März 2012 könnten die Schweizer dann zum Volksentscheid an die Wahlurnen gebeten werden. Sie von der Preisbindung zu überzeugen, sei schwer, aber möglich. Landolf zufolge arbeitet der SBVV bereits unter Hochdruck an einer eigenen Kampagne. "Zwei Monate, bevor das Referendum startet, gehen wir damit an die Öffentlichkeit."