Börsenverein zum Koalitionsvertrag

Notwendige Grundlage für den Dialog

26. November 2021
von Börsenblatt

Im Entwurf des Koalitionsvertrags sieht der Börsenverein positive Signale für die Buchbranche wie die Pläne zur Wiederbelebung der Innenstädte oder zur Prüfung von Fördermöglichkeiten für Verlage, aber auch klare Schattenseiten. Hier die Einschätzungen von Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis - mit Link zum Vertragsentwurf.

Alexander Skipis

Der Börsenverein begrüßt, dass SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Entwurf ihres Koalitionsvertrags Kultur zum staatlichen Auftrag machen und sich für eine Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft aussprechen. Hinsichtlich zentraler wirtschaftlicher und gesellschaftspolitischer Anliegen der Buchbranche beinhaltet der Koalitionsvertrag meist offene Formulierungen, die jetzt im Dialog mit konkreten Inhalten gefüllt werden müssen.

"Der Koalitionsvertrag enthält einige positive Signale für die Buchbranche. Eine verbesserte Aufenthalts- und Erlebnisqualität in den Innenstädten und der Ausbau der digitalen Infrastruktur sind auch für die Buchbranche wichtige Schritte auf dem Weg aus der Pandemie", sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins. Zugleich sei von den Parteien erkannt worden, dass Verlage zur kulturellen Vielfalt in der Gesellschaft beitragen. Die Prüfung von Fördermöglichkeiten werde der Börsenverein mit Nachdruck begleiten. "Die Ankündigung, sich beim Urheberrecht für einen 'fairen Interessenausgleich' einzusetzen sowie das Ziel, 'faire Rahmenbedingungen beim E-Lending in Bibliotheken' zu verfolgen, hängt in der Bewertung maßgeblich davon ab, was von der neuen Bundesregierung als 'fair' definiert werden wird", so Skipis weiter. "Gerade beim Thema E-Lending ist es für Verlage immens wichtig, zu Lizenzmodellen zu kommen, die die Existenzgrundlage von Verlagen nicht in Frage stellen." Die Initiative "Fair lesen", deren Mitglieder die gesamte Wertschöpfungskette des Buchmarktes abbildeten, biete Lösungsansätze für die Ausgestaltung tragfähiger Rahmenbedingungen für das Verleihen von E-Books in Bibliotheken. "Hier wird sich zeigen, ob die neue Bundesregierung die stichhaltigen Argumente der Buchbranche bei ihrer Beurteilung der Fairness berücksichtigt."

Der Vertrag beinhalte auch eindeutige Schattenseiten: Dass erneut Urheberrechtsbeschränkungen für Wissenschaft und Forschung thematisiert werden und gesetzliche Open Access-Verpflichtungen in Rede stehen, sieht der Verband in Anbetracht des bereits verfehlten Beschlusses, die Schrankenregelungen des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (UrhWissG) vorzeitig zu entfristen, sehr kritisch.

Hauptgeschäftsführer Alexander Skipis baut auf den gemeinsamen Dialog: "Wir freuen uns auf die konstruktive Zusammenarbeit, um die festgeschriebenen Punkte zu konkretisieren. Es ist der Anspruch der Buchbranche, mit ihrem Handeln einen wichtigen Beitrag zum Gelingen einer nachhaltigen, demokratischen und vielfältigen Gesellschaft zu leisten. Dazu brauchen wir Rahmenbedingungen, die uns dies ermöglichen."

 

Zum kompletten Entwurf des Koalitionsvertrags (PDF)