Die Grüne Bundestagsfraktion hat den Antrag "Buchhandel und Verlage in Deutschland stärken" beschlossen. Er zielt auf eine verlässliche, transparente Förderung kleiner Verlage und die Staatsferne der Kulturförderung; Börsenvereinsvorsteher Sebastian Guggolz begrüßt den Vorstoß.
Die Grüne Bundestagsfraktion hat am 7. Oktober den Antrag "Buchhandel und Verlage in Deutschland stärken" beschlossen und stellt damit nach eigenen Angaben ein Gesamtkonzept zur Förderung der Buch- und Verlagsbranche vor. In dem Antrag wird die Branche als kulturell bedeutsam beschrieben, zugleich wird auf wirtschaftlichen Druck, technologische Veränderungen und sinkende Lesekompetenz verwiesen.
Kernpunkte des Antrags sind eine gesetzlich verankerte, programmbezogene Förderung kleiner und unabhängiger Verlage, der Verzicht auf das sogenannte "Haber-Verfahren" bei der Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises und des Deutschen Verlagspreises sowie eine rechtssichere und transparente Ausgestaltung der Verfahren. Darüber hinaus fordert die Fraktion unter anderem Maßnahmen zur Stärkung der Leseförderung, eine bessere Absicherung von Urheber:innen und Rechteinhaber:innen gegenüber KI-Anbietern sowie ein Gewerbemietrecht, das lokale Buchhandlungen und Kulturorte schützen soll.
Börsenvereinsvorsteher Sebastian Guggolz begrüßt den Vorstoß: "Das Konzept der Grünen ist ein ermutigendes Signal aus der Politik: Es will das Buch in seiner ganzen Breite stärken und die Vielfalt innerhalb unseres Ökosystems würdigen. Besonders die geforderte strukturelle Förderung kleiner, unabhängiger Verlage begrüße ich sehr – sie greift eine zentrale Forderung des Börsenvereins auf. Leseförderung als nationale Aufgabe, Urheberrechtsschutz gegenüber KI-Konzernen und ein faires Gewerbemietrecht ergänzen sinnvoll. Ich hoffe, dieser Vorstoß entfaltet Signalwirkung für die Bundesregierung."
Der Antrag ist online abrufbar unter: https://sven-lehmann.eu/pressemitteilung/gruener-antrag-buchhandel-und-verlage-in-deutschland-staerken/.
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