Haftbefehl gegen Deniz Yücel

Wie der PEN-Berlin mitteilt, stützt sich der Haftbefehl gegen seinen Co-Sprecher auf dieselben Veröffentlichungen, derentwegen Yücel schon vor sechs Jahren angeklagt worden war. Von Februar 2017 bis Februar 2018 saß Deniz Yücel wegen angeblicher "Terrorpropaganda" in türkischer Untersuchungshaft. Seit seiner Entlassung lebt er in Deutschland. Damals hatten sowohl das türkische Verfassungsgericht als auch der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte die Untersuchungshaft für rechtswidrig befunden. Der PEN-Berlin fordert nun die sofortige Einstellung des Verfahrens.

José A. Oliver, Präsident des PEN-Zentrums Deutschland in Darmstadt, erklärt dazu: "Erneut höhlt Recep Tayyip Erdoğan demokratische Grundsätze als selbstherrlicher Gebieter drakonisch aus und instrumentalisiert die Justiz der türkischen Republik für seine Zwecke. Das PEN-Zentrum Deutschland verurteilt das Vorgehen gegen den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel mit allem Nachdruck und fordert die sofortige Einstellung des Verfahrens. Die Unabhängigkeit des Wortes muss gewährleistet sein. Die Demokratie und ihre Gewaltenteilung dürfen nicht als Farce verkommen."