ARD/ZDF-Reformpläne fürs Kulturprogramm

Petition gegen drohendes 3sat-Aus

4. Oktober 2024
von Börsenblatt

Im Zuge der Reform von ARD und ZDF soll offenbar unter anderem der Sender 3sat nach 40 Jahren eingestellt werden, beziehungsweise in Teilen im arte-Programm aufgehen. Dagegen hat Katja Riha eine Petition gestartet, die bereits über 24.000 Unterschriften gesammelt hat – etwa von Sibylle Berg, Jo Lendle und Karin Schmidt-Friderichs.

Header der Petition

"Rettet 3sat – unser Kultursender darf nicht verschwinden!"

Zu den Erstunterzeichnenden der Petition auf innn.it zählen unter anderem Sibylle Berg, Thomas Brussig, Hubert von Goisern, Peter Kraus vom Cleff (Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels), Jo Lendle (Schriftsteller und Hanser-Verleger), Denis Scheck, Karin Schmidt-Friderichs (Vorsteherin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels) und Insa Wilke. Update: Stand, Freitag, den 4. Oktober um 13:45 Uhr haben über 24.000 Personen die Petition unterzeichnet. Update: Stand 7. Oktober, um 8:52 Uhr sind es über 58.000 Unterschriften.

Katja Riha, die die Petition gestartet hat, ist Fernsehjournalistin und langjährige freie Mitarbeiterin der 3sat-Kultursendung "Kulturzeit". Sie richtet die Petition an Rundfunkkommission, Ministerpräsidentenkonferenz und Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Riha betont in der Petition: "Unsere Gesellschaft braucht Kunst, Theater, Kino, Literatur, Musik, Tanz, Comedy und all die vielen kreativen Menschen, die uns auf 3sat täglich bereichern, irritieren und nachdenken lassen."

Bei der angekündigten Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei geplant, ausgerechnet 3sat einzustellen. Der Sender solle mit Arte zusammengelegt werden, was de facto das Aus für 3sat bedeute.

Riha fordert: "Lasst uns das nicht tatenlos hinnehmen. Wir brauchen 3sat als Plattform für kritische Debatten, als Bühne für kreative Vielfalt und als Stimme der europäischen Kultur."

Es bleibe nicht mehr viel Zeit, um 3sat zu retten: Am 11. Oktober ende die förmliche öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf. Zwei Wochen später, auf der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz könnte bereits das Aus des Senders beschlossen werden.

Hintergrund:

Die 16 Minister­­präsident:innen wollen bei der Reform von ARD und ZDF offenbar jeden zweiten Sparten­kanal und gut 20 Radio­sender streichen, wie etwa das RedaktionsNetzwerk Deutschland berichtet. 3sat werde nach 40 Jahren eingestellt. Von den vier TV-Sendern Tagesschau24, Phoenix, ARD alpha und ZDFinfo sollen nur einer oder zwei übrigbleiben. 

Nach den Plänen soll der Dreiländerkanal 3sat (von ARD, ZDF, ORF und SRG) "in Arte aufgehen". So hätten es zumindest die 16 Minister­präsident:innen beschlossen. Der Plan sei Teil des Reform­staats­vertrages, mit dem das öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland moderner, schlanker und am Ende auch günstiger werden soll.

Auf 3sat läuft etwa "Kulturzeit", das Fernsehfeuilleton von ZDF, ORF, SRF und ARD, montags bis freitags, live ab 19.20 Uhr bis zur Tagesschau. Hier werden regelmäßig Autor:innen und ihre Bücher vorgestellt.

Auch bei den Angeboten für jüngere Menschen – etwa dem Kinderkanal, ZDFneo, ARD One sowie das Online­jugend­angebot Funk – soll es Einschnitte geben. Ihre Zahl soll von vier auf "zwei bis drei Angebote" sinken.

Ende Oktober werden die Länderchefs final über die Pläne entscheiden. Dann müssen noch die Länder­parlamente zustimmen. Frühestens im Sommer 2025 könne der neue Staatsvertrag in Kraft treten. 

Weitere Informationen:

  • Die wesentlichen Inhalte der Reformvorschläge sind hier zusammengefasst. Der Diskussionsentwurf der Rundfunkkommission für einen Reformstaatsvertrag findet sich: hier. Dort lautet der Änderungsvorschlag bezüglich 3sat: "In Abstimmung mit den beteiligten öffentlich-rechtlichen europäischen Veranstaltern sollen die Inhalte des Vollprogramms 3sat teilweise oder vollständig in das Vollprogramm 'arte – Der europäische Kulturkanal' und dessen Telemedienangebote überführt werden."
  • Die 3sat-Sendung "Kulturzeit" hat darüber berichtet: hier
  • Bis zum 11. Oktober kann bei der Rundfunkkommission Stellung bezogen werden: hier