IG Meinungsfreiheit protestiert gegen Verbot des Mezopotamien Verlags

"Wir fordern eine detaillierte Begründung"

13. Februar 2019
von Börsenblatt Online
"Die öffentlich angegebenen Gründe sind vage und pauschal", sagen Christoph Links und Michael Lemling, Sprecher der Interessengruppe (IG) Meinungsfreiheit des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, in einem Statement zum Verbot des Mezopotamien Verlags und von MiR Multimedia. Sie sprechen von einem gravierenden Eingriff in die Meinungsfreiheit.

Das Statement im Wortlaut: 

"Das Verbot eines Verlages ist ein gravierender Eingriff in die Meinungs- und Publikationsfreiheit, die unabdingbare Grundlage unserer freiheitlichen, demokratischen Gesellschaft in Deutschland ist. Jede Einschränkung dieser Grundwerte bedarf daher genauer und harter Belege. Die IG Meinungsfreiheit des Börsenvereins begleitet das Vorgehen gegen den Mezopotamien-Verlag und MiR Multimedia seit der umfassenden Durchsuchung und Beschlagnahmung von Verlagsprodukten im vergangenen Jahr kritisch. Im Mezopotamien-Verlag sind viele renommierte türkische Autorinnen und Autoren publiziert worden, darunter Yaşar Kemal, Orhan Pamuk und Aslı Erdoğan, die wir in der Vergangenheit solidarisch unterstützt haben. Bereits im April 2018 haben wir gemeinsam mit dem PEN eine schnellstmögliche Aufklärung und Transparenz in dem Verfahren gefordert. Die öffentlich angegebenen Gründe für das nun erfolgte Verbot sind vage und pauschal. Sie reichen für uns nicht aus, um die erforderliche Transparenz herzustellen. Wir fordern daher dringend eine detaillierte Begründung dafür, auf welcher Grundlage es zu diesem gewichtigen Schritt kam."