Dem Rechtsausschuss des Bundestags gehe die TK-Novelle nicht weit genug, schreibt der Mediendienst golem zum Thema Vorratsdatenspeicherung:
Dem Bundesrat geht es vor allem darum, Rechteinhabern wie der Musik- oder Filmindustrie den Zugriff auf die auf Vorrat gespeicherten Kommunikationsdaten zu ermöglichen.Der Rechtsausschuss des Bundesrats macht in Bezug auf den zivilen Auskunftsanspruch von Rechteinhabern gegenüber Providern einen Widerspruch zwischen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes und dem "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" aus. Der Bundesrat soll den Bundestag nun darum bitten, diesen Widerspruch im Laufe des weiteren Verlaufs des Gesetzgebungsverfahrens zum "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" aufzulösen (Drucksache 798/1/07). Während der Bundestag den Zugriff auf gespeicherte Daten grundsätzlich auf die Erteilung von Auskünften für hoheitliche Zwecke beschränken will, drängen die Länder darauf, die Daten auch Rechteinhabern zur Verfügung zu stellen. Diese sollen einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber Internet-Providern erhalten, also ohne Einschaltung der Staatsanwaltschaft die Daten von Internetnutzern bei deren Providern abfragen können.
"Leiden Sie unter Kinderwahnsinn?! - für Spiegel online hat sich Silja Ukena die Elternratgeber angesehen:
Menschen, die Eltern werden, entwickeln oft seltsame, für Außenstehende nur schwer nachvollziehbare Symptome. Dazu gehört auch das bis dahin ungekannte Bedürfnis nach Rat und Erfahrungsaustausch. Das Phänomen setzt in der Schwangerschaft ein und steigert sich rasch. Als Betroffener lässt man plötzlich alle Scheu fahren und befragt wildfremde Menschen auf der Straße, ob sie denn mit "ihrem Quinny" zufrieden sind (womit nicht das Baby sondern der Kinderwagen gemeint ist) oder woher sie denn diesen entzückenden Fußsack haben. Schlimmer wird es, wenn das Kind da ist. Plötzlich weiß man alles über frühkindliche Synapsenbildung und glutenfreie Nahrungsmittel. Und man liest. Natürlich keine Romane mehr. Aber zum Beispiel "Jedes Kind kann schlafen lernen"; "Oje, ich wachse"; "Coach dein Kind!"; "Jedes Kind kann Regeln lernen"; "Zehn kleine Krabbelfinger"; "Das Wut-weg-Buch"; "Das kompetente Kind"; "Backen mit der Maus". Und das ist nur eine kleine Auswahl. Vielleicht ist man den Autorinnen Nina Puri und Susanne Kaloff auch deshalb so dankbar für diesen Titel: "Elternkrankheiten. Der große Ratgeber". Ihre Devise: Runterkommen. Klar, schonungslos und übersichtlich gegliedert liefern die beiden langjährigen Mütter eine Analyse des gesammelten Elternwahnsinns von A bis Z.
