"Kreativität, kulturelle Vielfalt und wissenschaftliche Leistungen brauchen in der digitalen Welt ein starkes und funktionierendes Urheberrecht, das hat die Bundesjustizministerin gestern deutlich formuliert", betont Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger habe sich in ihrer Rede eindeutig dafür ausgesprochen, wirksame Schutzinstrumente für das Urheberrecht zu entwickeln. "Ich freue mich, dass sie dabei insbesondere die Provider in die Pflicht nimmt und von ihnen verlangt, mehr Verantwortung für den Schutz des Urheberrechts zu übernehmen", so Skipis. Leutheusser-Schnarrenberger habe in diesem Zusammenhang betont, es läge schon im Eigeninteresse der Provider dem nachzukommen, da ansonsten der Ruf nach Regulierung lauter werden würde. "Eine solche Positionierung der Regierung war in diesem Punkt lange schon überfällig. Es kann nicht sein, dass die Provider sich zurücklehnen und nichts dagegen tun, wenn ihre Geschäftsmodelle als Plattform für illegale Aktivitäten genutzt werden", so Skipis. "Wir werden jetzt genau beobachten, ob die Provider ihrer Verantwortung nachkommen oder ob eine gesetzliche Regelung notwendig ist."
Auch der in den letzten Jahren und Monaten immer wieder ins Gespräch gebrachten Kulturflatrate hat die Bundesjustizministerin gestern eine klare Absage erteilt und diese mit der "Zwangskollektivierung der Rechte" und einer Reduzierung des Urheberrechts auf den bloßen Vergütungsanspruch begründet. "Wir freuen uns über diese glasklare Absage, denn sie bestätigt unsere Einschätzung", sagt Skipis. "Für den Börsenverein kommt eine Kulturflatrate nicht in Frage, da sie privates geistiges Eigentum in ein öffentliches Gut verwandelt. Denn ist die Flatrate eingeführt, entscheidet nicht mehr der Urheber, wie und in welchem Umfang sein Werk genutzt werden darf." Das Angebot der Zusammenarbeit bei der kommenden Urheberrechtsreform werde der Börsenverein gerne wahrnehmen und intensiv an einer Lösung im Sinne der Stärkung des Urheberrechts mitarbeiten.
