De Maizière plädiert für "digitalen Radiergummi"

Er ist gegen eine Überregulierung, zugleich aber für klare Regeln zum Schutz der Privatsphäre. So plädierte er etwa für ein Verfallsdatum für persönliche Daten, einen "digitalen Radiergummi" und bessere Möglichkeiten für Gegendarstellungen.

These 1 – Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen

These 2 – Rechtsordnung mit Augenmaß weiterentwickeln

These 3 – Freie Entfaltung im Netz und Ausgleich zwischen kollidierenden Freiheitsrechten Privater ermöglichen

These 4 – Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken

These 5 – Anonymität und Identifizierbarkeit abwägen

These 6 – Verantwortung zwischen Anbietern und Nutzern gerecht aufteilen

These 7 – Staatliche Grundversorgung sicherstellen

These 8 – Die gesamte Bandbreite des Ordnungsrechts nutzen

These 9 – Auf bewährte Eingriffsbefugnisse zurückgreifen

These 10 – Realistische Erwartungen an die Sicherheitsbehörden formulieren und ihre IT-Kompetenz verbessern

These 11 – Technologische Souveränität wahren

These 12 – Online-Angebote nutzerorientiert und kostengerecht ausbauen

These 13 – Elektronische Behördendienste am Nutzen ausrichten

These 14 – Staatliche IT-Systeme attraktiv und sicher ausgestalten

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