Nach fünf Minuten war die Anhörung bereits beendet. Keller bat Chin um 60 Tage Aufschub, die dieser mit der Bemerkung, man habe es mit einer komplizierten Angelegenheit zu tun, gewährte. Die nächste Status-Konferenz soll nun am 19. Juli stattfinden, so "Publishers Weekly".
Chronik
Sept. / Okt. 2005 Die Authors Guild und wenig später auch der Verlegerverband AAP reichen Klage gegen Google ein wegen des unerlaubten Kopierens und der Online-Anzeige urheberrechtlich geschützter Werke (oder wesentlicher Teile). Beide Sammelklagen werden später zu einer »Class Action« zusammengefasst.
28.10.2008 Nach jahrelangen außergerichtlichen Verhandlungen wird in New York von Google, dem US-Verlegerverband AAP und der Authors Guild das Google Book Settlement unterzeichnet. Der Vergleich sieht unter anderem vor, dass Google Rechteinhaber für die ungenehmigte Nutzung (Online-Anzeige) ihrer Werke mit 60 Dollar pro Buch entschädigt. Umstritten bleibt die geplante kommerzielle Nutzung nicht beanspruchter Werke durch Google (Problem der »orphan works«).
8.9.2009 Die Frist für Einwendungen gegen das Settlement endet. Kurz zuvor reichen auch Börsenverein und Bundesregierung Schriftsätze bei Gericht ein.
18.9.2009 Das Department of Justice (US-Justizministerium) legt dem Gericht seine kartellrechtliche Prüfung des Settlement vor.
7.10.2009 Anhörung in New York durch Richter Denny Chin (rechts): Das Settlement muss noch einmal überarbeitet werden.
13.11.2009 Das Amended Settlement Agreement wird bei Gericht eingereicht: Es erstreckt sich nur noch auf Werke, die in den USA, Australien, Kanada und Groß-
britannien publiziert wurden oder beim US-Copyright Office registriert wurden.
18.2.2010 Final Hearing in New York
22.3.2011 Richter Denny Chin weist das Amended Settlement Agreement zurück.
1.6.2011 Auf einer »Status Conference« wollen Gericht und Vergleichsparteien das weitere Vorgehen beraten. Nach nur fünf Minuten wird die Anhörung um weitere 60 Tage auf den 19. Juli 2011 verschoben.
