Schweiz

"Masterplan gegen Internet-Piraterie"

23. Juli 2015
von Börsenblatt Online
Zahlreiche Organisationen der Medien- und Kulturbranche in der Schweiz, darunter auch der Schweizer Buchhändler- und Verleger-Verband (SBVV), haben sich zu einer Allianz gegen Internet-Piraterie zusammengeschlossen.

Wie der "Schweizer Buchhandel" in seinem aktuellen Newsletter berichtet, vertreten die beteiligten Organisationen mehrere zehntausend Arbeitsplätze in der Schweiz. "Die Internet-Piraterie dürfte in der Schweiz bei den Urhebern, der Kreativindustrie und den Steuerzahlenden einen jährlichen Schaden in dreistelliger Millionenhöhe verursachen.", so die Einschätzung der neuen Allianz. Die Schweiz habe bislang zu wenig unternommen, um diesen Schaden einzudämmen.

Das neue Bündnis bezieht sich dabei unter anderem auf einen Bericht des Bundesrates, der am 30. November veröffentlicht wurde und die "unerlaubte Werknutzung über das Internet" zum Thema hat. Die Folgerungen des Berichts seien inakzeptabel, teilt die Allianz mit, weil jeder Handlungsbedarf verneint werde: "Der Bericht kommt einer Kapitulationserklärung vor dem illegalen Anbieten von Medieninhalten über das Internet gleich."

Aussagekräftige Daten würden fehlen, der Buchbereich werde wieder einmal vernachlässigt: "Der Bericht berücksichtigt zwar neben der Musik auch den Filmmarkt und den Markt für Computerspiele, klammert aber die ebenfalls zunehmend betroffenen Buch- und Printmedieninhalte unverständlicherweise vollständig aus."

In der Zusammenfassung des Bundesrats-Berichts heißt es wörtlich, dass der aktuelle urheberrechtliche Rahmen "nach wie vor genügend Möglichkeiten bietet, um internetbezogenen Werknutzungen adäquat zu begegnen. Ein gesetzgeberisches Tätigwerden wäre zurzeit verfrüht. Dem Markt ist die Möglichkeit zu geben, sich selbst zu regulieren, um zu vermeiden, dass veraltete Strukturen künstlich aufrechterhalten bleiben."

Die Allianz gegen Internet-Piraterie fordert das Parlament nun dazu auf, den Bericht des Bundesrates zurückzuweisen – und den Bundesrat mit der Entwicklung konkreter Maßnahmen zu beauftragen. Außerdem schlägt das Bündnis einen "Masterplan gegen Internet-Piraterie" vor, der unter anderem Daten zum Stand und zur Dynamik der einzelnen Märkte in der Schweiz liefern soll - und Entscheidungsgrundlagen für Programme und Gesetzgebungsprojekte, die sich daraus ergeben.