Urheberrecht

"Stop Online Piracy Act" ausgebremst

23. Juli 2015
von Börsenblatt Online
Das geplante Antipiraterie-Gesetz in den USA (Stop Online Piracy Act; SOPA) wurde laut US-Medien im Repräsentantenhaus zunächst gestoppt.

Wie etwa das Branchenmagazin "Publishers Weekly" berichtet, habe der republikanische Kongressabgeordnete Darrell Issa in einem Brief bestätigt, dass der Mehrheitsführer Eric Cantor das Gesetz vorerst nicht zur Abstimmung vorlegen werde. Zunächst sollten die Mängel beseitigt werden. Im Senat wolle der demokratische Mehrheitsführer Harry Reid, so "Publishers Weekly", andererseits den ebenfalls umstrittenen "Protect IP Act" (PIPA) weiter vorantreiben.

Vorausgegangen war dem Schritt laut Medienberichten eine Stellungnahme der US-Regierung, in der sich das Weiße Haus klar gegen Eingriffe in das Domain-Name-System (DNS) ausspricht.

Der "Stop Online Piracy Act", der insbesondere von Filmproduzenten und Musiklabels unterstützt wird, will Urheberrechtsverletzungen im Netz unter anderem mit Netzblockaden gegen ausländische Websites bekämpfen. Dabei sollen im Ausland gehostete Domains auf richterlichen Beschluss mittels einer DNS-Blockade gesperrt werden können, fasst "Heise-Online" zusammen.