Internetzensur
Bitkom sagt Nein zu Netzsperren
23. Juli 2015
Der Branchenverband Bitkom ist für ein engagiertes Vorgehen gegen Raubkopien, warnt aber vor zu starken Eingriffen in die Internetfreiheit.
Vor dem Hintergrund einer US-Gesetzesinitiative, die eine stärkere Kontrolle des Internets anstrebt, sagte Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf: "Wir brauchen ein konsequentes Vorgehen gegen Piraterie, dürfen dadurch aber nicht die Meinungsfreiheit im Internet gefährden." Von den jetzt diskutierten Netzsperren würden auch legale Online-Anbieter betroffen sein.
"Internet-Provider, soziale Netzwerke oder beispielsweise Online-Lexika können nicht ständig überwachen, ob einzelne Nutzer Rechtsverstöße begehen", so Kempf. Netzsperren wären das äußerste Mittel der Internetpolitik. "Als Maßnahme gegen Urheberrechtsverstöße sind Netzsperren völlig unangemessen und überzogen", meint der Bitkom-Chef.
Die englischsprachige Version des Online-Lexikons Wikipedia und zahlreiche weitere Web-Plattformen protestierten gestern mit geschwärzten oder unzugänglichen Inhalten gegen befürchtete Zensurversuche.
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