Antipiraterie-Gesetze in den USA

Gegner fordern neuen Ansatz

23. Juli 2015
von Börsenblatt Online
Zahlreiche Organisationen haben einen offenen Brief bezüglich der umstrittenen (momentan ruhenden) Gesetzesinitiativen SOPA und PIPA an den US-Kongress unterzeichnet. Sie fordern darin die Parlamentarier auf, die Überarbeitung der Gesetzte zu stoppen und einen neuen Ansatz zu wählen.
In ihrer alten Form hätten der "Stop Online Piracy Act" (SOPA) und der "Protect IP Act" (PIPA), so die Protestler, die Meinungsfreiheit, Innovationen, Internetsicherheit und Arbeitsplätze gefährdet. Jetzt sei es an der Zeit, das der US-Kongress innehalte und eine neue Perspektive einnehme ("take a breath, step back, and approach the issues from a fresh perspective"). Durch eine hastige Revision der Gesetzesvorlagen könnten möglicherweise die zahlreichen fundamentalen Einwände durchs Raster fallen.

Statt hinter verschlossenen Türen, sollte die Debatte offen und transparent geführt werden – alle Interessengruppen sollten Gehör finden. Darüber hinaus fordern die Unterzeichner, der Kongress müsse zunächst den wirklichen Schaden von Rechtsverletzungen im Internet feststellen lassen und die Ergebnisse bei einer möglichen Revision der Gesetze berücksichtigen.

Unterzeichnet haben den Brief 75 Organisationen, unter anderem Amnesty International (USA), die American Library Association, das Center for Media Justice, Human Rights Watch, das Internet Archive, Mozilla, New Media Rights, OpenCongress.org, O'Reilly Media und die WordPress Foundation.

Im Januar hatten unter anderem große Online-Plattformen wie Wikipedia gegen Gesetzesvorlagen SOPA und PIPA des US-Kongresses protestiert – im offenen Brief ist von insgesamt 115.000 beteiligten Websites die Rede. Daraufhin wurden die Abstimmungen im Kongress auf unbestimmte Zeit verschoben.