Österreichs Kulturminister kündigt Gesetzesnovelle an

Preisbindung für E-Books geplant

16. Juli 2015
Redaktion Börsenblatt
Der österreichische Kulturminister Josef Ostermayer (Foto) hat gegenüber der Zeitung "Kurier" angekündigt, dass er demnächst im Parlament eine Initiative in Gang bringen möchte − zur Ausweitung der Buchpreisbindung auf den Onlinehandel und E-Books. 

Wie es heißt, würden die SPÖ und ÖVP einen Initiativantrag einbringen - und eine Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes beschließen. Geplant ist, dass die reformierte Fassung noch vor dem Weihnachtsgeschäft in Kraft tritt. Die beiden wichtigsten Korrekturwünsche, laut "Kurier":

  • E-Books sollen ausdrücklich in den Text aufgenommen werden,
  • die Ausnahmeregelung, die derzeit noch für den grenzüberschreitenden Onlinehandel gilt, möchte man streichen. 

Für Verlage hat Ostermayer noch ein Extra-Bonbon in der Tasche: Der Minister kündigte an, die Verlagsförderung demnächst um zehn Prozent zu erhöhen und zugleich die Anzahl der an Literaten vergebenen Projektstipendien anzuheben.

 

Benedikt Föger, Präsident des Hauptverbands des Österreichischen Buchhandels, begrüßt den Vorstoß. „Die Lücke beim grenzüberschreitenden Handel zu schließen ist eine klare Stärkung des stationären Sortimentsbuchhandels in Österreich", zitiert ihn buecher.at. "Dass zudem E-Books nun explizit in die Buchpreisbindung aufgenommen werden, ist zukunftsweisend für diesen am stärksten wachsenden Verlagssektor, in den die österreichischen Verlage derzeit viel Geld und Engagement investieren.“
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