US-Richterin billigt Apple Settlement

Grünes Licht von Denise Cote

6. Juli 2015
von Börsenblatt Online
US-Richterin Denise Cote hat nach einer Anhörung dem im Sommer vereinbarten Vergleich zwischen Apple und den Sammelklägern der US-Staaten und Verbraucher abschließend zugestimmt. Damit könnten auf Apple Entschädigungszahlungen von 400 Millionen Dollar an die Verbraucher zukommen.

Denise Cote hatte dem Vergleich im August bereits vorläufig zugestimmt, berichtet "Publishers Weekly", jetzt erfolgte die endgültige Zustimmung. Ob allerdings die 400 Millionen US-Dollar für Apple tatsächlich fällig werden, hängt wie berichtet noch vom Ausgang des Berufungsverfahrens im Rechtsstreit mit dem US-Justizministerium ab. Als nächster Termin in dem Verfahren ist der 15. Dezember angesetzt. 

Sollte das Urteil gegen Apple in der Berufungsinstanz aufgehoben werden, würde der Konzern keine Entschädigung bezahlen. Würde ein neues Verfahren angeordnet, würde die Entschädigungssumme auf 50 Millionen US-Dollar sinken. Der Rechtsstreit könne bis vor den Supreme Court fortgeführt werden, so "Publishers Weekly". Damit könne sich die Auszahlung von Entschädigungen an Verbraucher um Monate, wenn nicht Jahre verzögern. In den Genuss der Zahlungen könnten Inhaber von rund 23 Millionen Kundenkonten kommen − da viele Verbraucher mehrere solcher Accounts hätten, sei die Zahl der Empfänger allerdings geringer.

Im Juli 2013 hatte die New Yorker Richterin Denise Cote Apple für schuldig befunden, im Jahr 2010 zum Schaden der Verbraucher Preisabsprachen mit fünf großen Verlagshäusern getroffen zu haben (im Rahmen des sogenannten "Agency Models") − dagegen hat Apple Berufung eingelegt.

Die fünf beschuldigten Verlagsgruppen − Penguin, HarperCollins, Simon & Schuster, Macmillan und Hachette − hatten bereits zuvor ihre Verfahren beigelegt und Schadenersatzzahlungen von insgesamt 160 Millionen US-Dollar vereinbart.