Ein Kommentar von Preisbindungstreuhänder Christian Russ zum Thalia-Brief

Rechnungen ohne Rechtsgrund

"Es ist wohl auch eine Frage des kollegialen Umgangs in der Branche, andere nicht sehenden Auges in Situationen zu bringen, in denen sie gegen das Gesetz verstoßen müssen, um nicht einen wichtigen Händler zu verlieren", schreibt der Preisbindungstreuhänder Christian Russ in seinem Kommentar zum Thalia-Brief und rät den Verlagen, sich gut zu überlegen, ob sie die Forderung begleichen.

Das Schreiben von Thalia sorgt nicht ohne Grund für Aufsehen. Darin werden Verlage zur Kasse gebeten: „Zur Sicherung unserer Geschäftsbeziehung“ heißt es. Den Vertragspartnern und Lieferanten werde ein Beitrag berechnet, um sicherzustellen, dass auch deren Umsätze mit Thalia „nachhaltig stabilisiert“ würden. Beigefügt ist eine Rechnung, „Verkaufsförderungsbonus 2017“, zahlbar „innerhalb von 14 Tagen“.

Ein Anruf in Hagen bringt Gewissheit: Ja, auch dieses Schreiben stammt tatsächlich von Thalia. Es sei an etwa 1.000 Verlage gegangen, mit denen Thalia solche Zahlungen nicht individuell vereinbaren könne. Die Höhe der in Rechnung gestellten Beträge sei unterschiedlich und umsatzbezogen, eine Auskunft über die Spannweite der Forderungen bekommt man aber nicht. Was denn passieren würde, wenn ein Verlag nicht bezahlt? Die Pressedame weicht aus: Es ginge ja vor allem um ein Zusammenhalten der Branche in schweren Zeiten, um Unterstützung der Investitionen und Anerkennung der Leistungen von Thalia. Ob sie denn zusagen könne, dass kein Verlag ausgelistet werde, der nicht bezahlt? „Nein“, sagt sie, „das kann ich nicht zusagen“. (Anmerkung der Redaktion: Nach Auskunft der Presseabteilung lautete die Antwort nicht "Nein, das kann ich nicht zusagen", sondern "Dazu kann ich nichts sagen". Christian Russ bleibt bei seiner Darstellung.)

Das Schreiben von Thalia

Das Schreiben von Thalia

Wie ist das Schreiben rechtlich zu werten?

Der von Thalia geltend gemachten Forderung liegt kein Anspruch zu Grunde. Ein Zahlungsanspruch könnte sich ja nur aus einer vertraglichen Vereinbarung ergeben, die es in diesem Fall aber nicht gibt. Thalia stellt einen „Verkaufsförderungsbonus“ in Rechnung, obwohl Boni bereits per definitionem freiwillige Zahlungen sind, auf die gerade kein Anspruch besteht. Es handelt sich damit um eine Rechnung, der gar keine einklagbare Forderung zu Grunde liegt, die also einen Anspruch behauptet, der tatsächlich nicht besteht.

Das Schreiben wirft aber auch preisbindungsrechtliche Fragen auf. Denn man wird davon ausgehen können, dass Thalia bei den angeschriebenen Verlagen ohnehin Höchstrabatte erhält. Die Forderung eines "Verkaufsförderungsbonus" darüber hinaus ist dann nichts anderes als das Verlangen einer Verbesserung der Handelsspanne. Denn die Zahlungen sollen ja nicht dazu dienen, bestimmte konkrete Werbeaktionen für die Produktionen der Verlage zu finanzieren. Verlangt wird diese Zahlung ja ausdrücklich für allgemeine Investitionen. Konditionen sind auf dem preisregulierten Buchmarkt aber nicht allein Verhandlungssache. Lieferungen der Verlage an Letztverkäufer unterliegen zwar nicht der Preisbindung. Dennoch setzt die Preisbindung dem Nachfragewettbewerb des Buchhandels beim Bucheinkauf Grenzen: So verbietet § 6 Abs. 3 BuchPrG den Verlagen, Händlern im Direktbezug einen höheren Rabatt als dem Barsortiment zu gewähren. Da die von Thalia geforderten Verkaufsförderungsboni Bestandteil der Handelsspanne sind, gelten die gesetzlichen Schranken auf für sie. Weil also Einzelhändler keine besseren Konditionen bekommen dürfen als der Zwischenbuchhandel, dürfte die Begleichung der Thalia-Rechnung vielfach einen Verstoß des Verlages gegen § 6 Abs. 3 BuchPrG darstellen.

Dazu telefoniere ich mit dem Thalia-Geschäftsführer Klaus Ortner, der den fraglichen Brief unterschrieben hat. Er kenne die Konditionen des Barsortiments nicht, sagt er, und er interessiere sich auch nicht dafür. Eine klare Aussage. Aber so einfach sollte es sich Thalia vielleicht nicht machen: Denn Thalia selbst könnte unter dem Gesichtspunkt der Störerhaftung in Anspruch genommen werden, wenn Verlage nachweisen, dass sie von Thalia zu Gesetzesverstößen aufgefordert wurden. Und es ist wohl auch eine Frage des kollegialen Umgangs in der Branche, andere nicht sehenden Auges in Situationen zu bringen, in denen sie gegen das Gesetz verstoßen müssen, um nicht einen wichtigen Händler zu verlieren.

 

Was kann man den Verlagen raten?

Anschreiben und Rechnungen dieser Art muss man an sich nicht beachten. Es versteht sich von selbst, dass niemand einer Zahlungsaufforderung nachkommen muss, wenn dieser keine Forderung zu Grunde liegt. Das Problem ist aber hier die im Subtext des Schreibens latent mitklingende Drohung: Wer nicht zahlt, muss die Auslistung oder andere Konsequenzen fürchten. Damit setzt Thalia seine Marktmacht ein, etwas zu erhalten, was man ohne die Drohung niemals bekommen würde: Zahlungen nämlich ohne einen Anspruch darauf.

„In anderen Branchen ist das schon längst üblich“, sagt Herr Ortner. „Der Buchhandel muss sich daran gewöhnen, dass die Verhältnisse sich ändern. Alle sind glücklich, wenn wir investieren, da ist es eine Frage der Gleichbehandlung, dass wir auch alle daran beteiligen.“

Viele Verlage werden sich sagen: Wegen des vergleichsweise geringen Betrags legen wir uns besser nicht mit Thalia an. Aber Vorsicht: Die Rechnung bezieht sich nur auf den „Bonus 2017“. Nicht ausgeschlossen, dass ein solches Schreiben künftig öfter kommt, nicht ausgeschlossen, dass die Forderungen steigen, nicht ausgeschlossen, dass andere das auch machen, wenn es jetzt bei Thalia funktioniert. Man sollte sich also gut überlegen, ob man sich darauf einlässt.


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19 Kommentar/e

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  • Wilfried Albrecht

    Wilfried Albrecht

    Guten Tag,

    weiß ein Herr Ortner überhaupt was ein Barsortiment ist ?

    Einfach mal machen, sagen, schreiben - dann ist ja alles in Ort(ner)nung.
    Buchhändler handeln ja mit Büchern - da steht ja alles drin und man kann es nachlesen - Herr Ortner kann sich ja mal online bei Thalia ein Buch bestellen und die rechtliche Situation nachlesen ..... . Dann würde der entsprechende Verlag nicht nachbelastet - da ja online bestellt - oder fließt da jeglicher Umsatz zusammen ? Fragen über Fragen - habe gerade Kundschaft - frage den Kunden nach einer Investitionsabgabe für meine neue Kasse.

  • Tom

    Tom

    Hüllt sich der Börsenverein und sein Vorsteher hier wieder in Schweigen?

  • Merfelle

    Merfelle

    Hm, wenn nun der Verlag den "Verkaufsförderungsbonus 2017" bezahlt und dann feststellt, das die Verkaufszahlen seiner Titel bei Thalia nicht kräftig ansteigen oder der Umsatz sich nicht „nachhaltig stabilisiert“, kann dann der Verlag seinerseits eine entsprechende Rechnung an Thalia stellen aufgrund von Nichteinhaltung der Verkaufsförderung oder nachhaltiger Stablilisierung seiner Umsätze bei Thalia? Wäre mal Interessant zu wissen ;-)

  • Wilfried Albrecht

    Wilfried Albrecht

    Ich würde sagen : Ja, dass können die Verlage .
    Das Leben ist ja keine Einbahnstraße !

  • Peter Lustig

    Peter Lustig

    ... und der Börsenverein und auch der neue Eigentümer von Thalia, Herr Herder, schweigen wie meist dezent. Was wäre wohl los, wenn das von Amazon käme? Wäre Herr Sprang da nicht längst mit einem Musterprozess in der Spur?

  • Sabine Hanzlik

    Sabine Hanzlik

    Oh, wenn das Amazon wagen würde, wie groß wäre das Geschrei und Agieren! Haifischbecken, sowas. Und gibt es nicht rechtlich auch noch den Begriff der Sittenwidrigkeit?

  • Jürgen Hahnemann

    Jürgen Hahnemann

    Sieht so aus, als müsste ich meine übliche Warnung demnächst umformulieren: „Bücher bitte nicht im Internet bestellen *oder bei Thalia kaufen*, sondern beim Buchhändler Ihres Vertrauens – sonst kann der seinen Laden bald dichtmachen!“

  • Jessica

    Jessica

    Das ist ja geradezu mafiös. Da können die Verlage ja gleich Schutzgeld zahlen.

  • Paul

    Paul

    Wir haben bis auf weiteres alle Herder-Titel aus dem Sortiment genommen und keinen neuen Reiseauftrag gemacht. Im Kundengespräch versuchen wir Alternativen in anderen Verlagshäusern zu finden.
    Warum sollten wir mit unseren Reiseaufträgen indirekt die Thaliaexpansion fördern?!?
    Was, wenn das alle Kolleginnen und Kollegen täten? Nur mal so in den Raum gestellt.......
    UND WANN RÜHRT SICH MAL DER VORSTAND DES BÖRSENVEREINS???
    Die Buchhandelswelt wartet auf eine Stellungnahme. Aber bitte nicht dem Vorbild von Herrn Weil folgen; und das Manuskript vorher durch den Thalia-Vorstand weichspülen lassen.

  • if

    if

    Schon irre, auf welche abstruse Ideen die "Markt"teilnehmer kommen, um ihre Pfründe zu sichern. Nehmen Großverlage demnächst auch ein Belieferungsservice-Entgelt von Thalia?

  • Elvira

    Elvira

    Begriffe wie Ethik , gute Zusammenarbeit, Win-Win Situation sind offensichtlich aus der Thalia Chefetage rausgeflogen. Dieses Schreiben irritiert mich sehr.
    Nach reiflicher Überlegung komme ich zum Schluss:
    Nein, ich werde diese Rechnung auf keinen Fall bezahlen - auch auf die Gefahr hin, dass ich dann rausfliege. Dann ist es halt so.
    Der Zeitaufwand der Thalia verursacht, (Einlisten, Kleinstbestllungen, Mahnwesen da Rechnungne Ihrerseite nur schleppend bezahlt werden etc) steht sowieso in keinem Verhältnis zum Verdienst, da der sture Rabattsatz jetzt schon weh tut.

    Wer sagt auch NEIN?

  • RK

    RK

    @Elvira
    Ich zahle auch nicht. Die Umsätze mit Thalia (Nonbook) haben sich über Jahre hinweg rückläufig entwickelt, die Strahlkraft der Filialen hat mit sinkender Zahl und Größe doch erheblich nachgelassen. Kurz: Es geht auch ohne Thalia, man muss da (im Nonbook-Bereich) nicht mehr unbedingt gelistet sein.

  • Elvira

    Elvira

    @RK
    Super RK - ganz recht, es geht auch ohne Thalia. 750€ einfach mal so verlangen ist eine Frechheit! - Weiss jemand was passiert, wenn man nicht zahlt? Kommt eine Mahnung? Kommt ein weiteres Drohung/Erpressungsschreiben (vielleichtdann schon etwas offensichtlicher?) Oder wird man dann einfach rausgeeckelt?
    Bin auch im NONbook Bereich.

  • Dominik

    Dominik

    @Elvira Auch wir verweigern die Zahlung. Mir völlig egal, ob Thalia uns dann auslistet. Wir haben über diesen Händler ohnehin kaum Umsätze generiert und einen erheblichen Aufwand betreiben müssen. Kunden, die Bücher kaufen möchten, finden auch andere Wege und Kanäle. In diesem Sinne: Ciao, Thalia!

  • Paul

    Paul

    @RK, @Elvira, @Dominik
    Aus tiefstem Herzen rufe ich Ihnen ein lautes "BRAVO!" entgegen.
    Es bleibt zu hoffen, dass Ihrem Vorbild viele weitere Verlage folgen werden!
    Ein Traum, wenn auch die großen mitmachten.....
    Nochmals, BRAVO!

  • MapFox.de

    MapFox.de

    Wir sind nicht einmal in erster Linie ein Verlag sondern ein Barsortiment für Exotisches.
    Nachdem zuerst die Verlage an der Reihe waren, werden die Rechnungen jetzt nach dem Gießkannenprinzip verschickt?
    Wir waren immer der letzte Strohhalm, wenn es darum ging, Thalia mit extremen Sonderbestellungen ausländischer Landkarten zu beliefern.
    Vermutlich nichts von uns liegt in irgendeiner Thalia-Filiale, sondern wird immer nur auf Kundenwunsch besorgt. Von einer Verkaufsförderung kann also keine Rede sein!
    Keine andere Buchhandlung hat uns jemals eine derartige Dreistigkeit angedeihen lassen. Dieser Ton passt nicht zum Buchhandel.
    Wir werden diese Rechnung selbstverständlich NICHT zahlen.
    Wir haben bis zur Bestätigung der Nichtigkeit alle Lieferungen an Thalia auf Eis gelegt.

  • MapFox.de

    MapFox.de

    Update: Die Rechnung wurde soeben zurückgezogen, nachdem wir die Vorteile der bisherigen Geschäftsbeziehung noch einmal per Email dargelegt hatten.

  • Rafael

    Rafael

    Hier finden sich ja einige Betroffene. Ich werde die 750 auch nicht zahlen. Unglaublich. Vorher schon die Lieferanten durch Skonti, Rabatte und längere Zahlungsziele bluten lassen und dann hinten rum noch mit Drohungen versuchen Geld ein zu treiben.

    Ich bin fasziniert, verblüfft, enttäuscht und sauer was Thalia hier macht.

  • rehse

    rehse

    Bin nicht Inhaber eines Verlages, aber wenn es so wäre, würde ich keineswegs unberechtigte Forderungen bezahlen. Nie nicht!!

    • ...

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