Kommt das Aus für den Kulturpass?

"Wir werden fortan andere Projekte der Kulturförderung für Jugendliche intensivieren", teilte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer laut dpa mit. Er berufe sich auf eine Einschätzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der Ampel-Regierung eingeführte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.

"Nachdem die Vorgängerregierung den Kulturpass bereits haushalterisch auf null und damit faktisch eingestellt hat, gibt nun auch die Rechtslage kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu beleben", sagte Weimer weiter.

Auf der Website des Kulturpasses steht bereits: "Das KulturPass-Projekt endet im Dezember 2025 und wird in seiner jetzigen Form nicht fortgesetzt. Bereits freigeschaltete Budgets können bis zum 30. November 2025 genutzt werden."

Der Kulturpass galt als Prestigeprojekt der früheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), so dpa. In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, über den die "Bild" berichtet hatte, sehe der Rechnungshof "keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes für die Finanzierung des Kulturpasses", heißt es vonseiten des BKM. Kultur sei in Deutschland Ländersache. Demnach empfehle der Rechnungshof die Förderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen. "Wir nehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst", so Weimer. 

„Den Kulturpass abzuschaffen wäre ein großer Fehler und ein trauriges Signal für Kultur und Bildung in Deutschland. Überzeugende verfassungsrechtliche Gründe für die Abschaffung sind nicht erkennbar. Der Kulturpass hat sich als erfolgreiches Angebot erwiesen, junge Menschen niedrigschwellig an Kultur heranzuführen. Es ist ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft, wenn angesichts einer immer schlechteren Bildungssituation wirksame Bildungs- und Kulturmaßnahmen abgesetzt werden.“

Hintergrund

Der Kulturpass war vor zwei Jahren für 18-Jährige des Jahrgangs 2005 mit 200 Euro gestartet. Im vergangenen Jahr konnten sich 18-Jährige immerhin noch 100 Euro als persönliches Kulturbudget sichern, um etwa Museen oder Konzerte zu besuchen oder Bücher zu kaufen. 

Seit der Einführung hätten sich die Ausgaben aus dem BKM-Haushalt auf mehr als 100 Millionen Euro belaufen, wie eine Sprecherin des BKM mitteilte. Die Nutzung sei jedoch hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Nicht nur der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, Sven Lehmann (Grüne), hatte eine mögliche Abschaffung des Kulturpasses zuletzt öfter kritisiert. Auch der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hatte wiederholt eine Fortsetzung des Projekts durch die neue Regierung gefordert.