Energiekrise
Habeck: Rettungsschirm für Unternehmen kommt
8. September 2022
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will kleine und mittlere Unternehmen entlasten. Das kündigte Habeck heute im Bundestag an.
Wann die Entlastungen kommen sollen, bleibt offen. Auch ist abzuwarten, wie der Rettungsschirm konkret aussehen soll.
Im Fokus solle das Energiekostendämpfungsprogramm für KMU geöffnet werden. Habeck sagte, die Handelsbezogenheit als Kriterium werde aufgegeben. Heißt: Das Programm wird künftig branchenoffen gestaltet. Als Berechnungsbasis sollen etwa der Energiekostenanteil an Produkt oder Umsatz zugrunde gelegt werden. Und: das Programm soll zeitlich befristet sein. Eine "keine Dauersubvention" schloss Habeck aus. "Dieses Programm wird aufgelegt werden, und es wird der deutschen Wirtschaft den Weg in diese neue Zukunft erleichtern", versprach Habeck. "Wir werden die deutschen Unternehmen und den deutschen Mittelstand schützen." Darüber hinaus wolle man weitere wirtschaftspolitische Maßnahmen ergreifen.
„Das Wichtigste ist, dass wir die Preismanipulation durch Putin beenden", so Habeck in seiner eilig verlesenen Erklärung im Bundestag. Das "Energiemarktdesign" solle so geändert werden, dass günstige Kosten an die Verbraucher weitergegeben würden. "Bis wir die Preise runterbekommen haben, werden wir den Unternehmen jede Hilfe zukommen lassen", stellte der Wirtschaftsminister in Aussicht.
Hier können Sie die Rede Habecks im Bundestag nachschauen.
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