Grütters' Programm der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

"Kultur und Medien in Europa gemeinsam stark machen"

1. September 2020
von Börsenblatt

Kulturstaatsministerin Monika Grütters stellte heute die Ziele der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für die Bereiche Kultur und Medien vor.

Bei der digitalen Sitzung des Kulturausschusses des Europäischen Parlamentes stellte Monika Grütters Einzelheiten vor:

Ein Schwerpunkt ist dabei der Medienpluralismus. Ziel ist es, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft Ratsschlussfolgerungen zum Thema Medienpluralismus zu erarbeiten. Wie wichtig verlässliche Informationen sind, aber auch wie anfällig unsere Mediensysteme sind, habe die aktuelle Corona-Krise gezeigt. Deutschland werde mit den EU-Mitgliedsstaaten diskutieren, wie Qualitätsjournalismus und Meinungsfreiheit besser geschützt werden können. Zugleich sollen faire Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden. Auch gegen Hassrede, Cybermobbing, Desinformation und die Verbreitung illegaler Inhalte wolle man vorgehen.

Im Bereich Kultur soll die Geschlechtergerechtigkeit im Mittelpunkt sein und zu mehr Chancengleichheit im Kulturbereich führen. „Kulturelle und auch mediale Vielfalt sind nicht denkbar ohne eine Vielfalt an Perspektiven und Potentialen. Branchen, in denen Frauen diskriminiert und benachteiligt werden, verspielen künstlerische und wirtschaftliche Chancen“, so Grütters.

„Vieles von dem, was wir in den vergangenen Jahrzehnten im Bereich Kultur und Medien aufgebaut haben, ist jetzt in Gefahr. Das darf die Politik nicht ignorieren. Deshalb ist es umso wichtiger, dass der Kultur- und Kreativsektor bei den europäischen Aufbauhilfen und bei den laufenden Verhandlungen über die mittelfristige Finanzplanung der EU angemessen berücksichtigt wird“, sagte die Kulturstaatsministerin Monika Grütters mit Blick auf die Pandemie. „Daher mein Appell an das Europäische Parlament, an die Europäische Kommission und an den Europäischen Rat: Lassen Sie uns Kultur und Medien in Europa gemeinsam wieder stark machen!“