TV-Tipp

Schirach plädiert für neue EU-Grundrechte

1. April 2021
von Börsenblatt

Der Schriftsteller Ferdinand von Schirach setzt sich - inklusive neuem Buch - dafür ein, die Charta der Grundrechte der Europäischen Union um sechs neue Grundrechte zu erweitern. Auf die größten Herausforderungen unserer Zeit gebe es keine Antwort in den alten Verfassungen.

Ferdinand von Schirach

„Das klingt verrückt und vermessen“, fand Wulf Schmiese, Leiter des ZDF Heute Journals, zunächst. Eingeladen habe man Ferdinand von Schirach dennoch und gefragt, „wozu er auf die längst geschriebenen Grundsätze der Menschheit für Menschlichkeit weitere drauf setzen wolle.

Schirach antwortet, dass unsere Verfassungsahnen nicht vom Internet hätten wissen können. „Sie kannten keine sozialen Medien. Sie konnten sich keine Algorithmen vorstellen und keine künstliche Intelligenz. Sie dachten nicht an den Klimawandel.“

Deshalb brauche es neue Grundrechte, welche die Charta der Grundrechte der Erupäischen Union erweitern solle. Dabei geht es der Initiative um Umweltschutz, digitale Selbstbestimmung, transparente Algorithmen und Amtsträger, Waren und Dienstleistungen hergestellt unter Wahrung der universellen Menschenrechte und das Recht auf Grundrechtsklage vor den Europäischen Gerichten.  Mehr dazu erzählt der Schriftsteller am Donnerstagabend im ZDF Heute Journal um 22 Uhr.

Schirach sammelt Unterschriften

Am Dienstag, 13. April erscheint außerdem das 30-seitige Büchlein „Jeder Mensch“ bei Luchterhand.
Dort schlägt er diese sechs neuen Grundrechte vor und erklärt, welche Kraft in Verfassungen steckt. Parallel dazu hat der Schriftsteller einen Appell an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten formuliert.

Die Politik scheine mit sechs der größten Herausforderungen unserer Zeit nicht mehr zurecht zu kommen. Dazu gehöre Umweltzerstörung, Digitalisierung, Macht der Algorithmen, systematische Lügen in der Politik, ungehemmte Globalisierung und Bedrohungen für den Rechtsstaat. „Wir alle wollen in einer gesunden und geschützten Umwelt leben. Wir wollen selbstbestimmt das Internet nutzen, ohne ausgeforscht und manipuliert zu werden, wir wollen intelligenten Maschinen vertrauen können und nicht durch sie bedroht werden“, heißt es im Appell. „Wir haben gesehen, dass die Wahrheit und nicht die Lüge die Voraussetzung unserer Demokratie ist, und wir wollen die Ausbeutung von Menschen in einer globalen Welt beenden. Die alten Verfassungen Europas kennen auf die enormen Umwälzungen der letzten Jahre keine klaren Antworten.“

Organisiert wird diese Initiative von Stiftung jeder Mensch e.V.

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