Sabine Verheyen: "Wir benötigen dringend Anpassungen im Urheberrecht"

Ich konnte glücklicherweise einige Herzensthemen in die neue Aufgabe mitnehmen. Als Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kommunikation, Öffentlichkeitsarbeit und Forschung des Präsidiums.gehören Themen wie das European Youth Event, Medienfragen, der LUX-Preis und vieles mehr zu meinem Zuständigkeitsbereich.

Darüber hinaus bin ich mitverantwortlich für das Budget und die Außenbüros des Parlaments sowie für die "Europa Experience", bei der Bürgerinnen und Bürger Europa vor Ort erleben können.

Auch wenn ich stärker in Verwaltungsaufgaben eingebunden bin, bleibt der Kulturausschuss ein Bereich, in dem ich weiterhin aktiv arbeite, sei es beim Agora-Programm oder bei Medienthemen, die ich intensiv begleite. Dem Kultursektor bleibe ich also eng verbunden.

In jedem Fall. Viktor Orbán hat in den vergangenen Jahren wichtige Entscheidungen immer wieder blockiert. Von Péter Magyar erwarte ich einen konstruktiveren Ansatz.

Natürlich wird sich vieles nicht von heute auf morgen verändern lassen. Aber eine grundsätzlich positive Ausrichtung auf Europa wird die Rolle Ungarns innerhalb der EU spürbar verändern.

Mit Sicherheit, und genau daran arbeiten wir mit Nachdruck. Im Energiebereich treiben wir beispielsweise den Ausbau des Energiebinnenmarkts voran und fördern Investitionen in nachhaltige Energiequellen. Energetische Unabhängigkeit lässt sich nicht kurzfristig erreichen, bleibt aber ein Ziel, das wir konsequent verfolgen müssen. Dazu gehört auch, Energieimporte breiter aufzustellen.

Das war kein Selbstläufer, aber die besseren Argumente lagen auf unserer Seite. Mit konkreten Beispielen zu den Auswirkungen der Entwaldungsverordnung auf den Buch- und Kreativsektor konnten wir viele Kolleginnen und Kollegen überzeugen.

Dennoch bleibt es eine wiederkehrende Aufgabe, die Bedeutung des Kultur- und Kreativsektors als Wirtschaftsfaktor und als tragende Säule unserer Gesellschaft deutlich zu machen und ihn nicht als bloßes "nice to have" wahrzunehmen. Dafür lohnt es sich, weiterzukämpfen, und genau das tun wir.

Diese Sorgen sind mir sehr präsent, und ich habe sie gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen adressiert. Bereits im März haben wir uns in einem Schreiben direkt an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Kommissar für Justiz und Verbraucherschutz Michael McGrath gewandt, um auf die konkreten Risiken für den Buchsektor hinzuweisen.

Das Ziel der Richtlinie, mehr Transparenz bei Umweltangaben zu schaffen, unterstütze ich ausdrücklich. Problematisch ist jedoch die aktuelle Ausgestaltung in der Anwendung. Diese Schwierigkeiten beziehen sich vor allem auf den Umgang mit Bestandsware.

In ihrer jetzigen Form kann die Richtlinie dazu führen, dass Bücher, die über Jahre hinweg produziert und nach dem damals geltenden Recht gekennzeichnet wurden, nachträglich als nicht konform gelten. Gerade bei einem langsam drehenden Produkt wie dem Buch, das häufig in größeren Auflagen hergestellt und über längere Zeiträume vertrieben wird, entsteht daraus eine erhebliche Unsicherheit für die Marktakteure.

Wir haben in unserem Schreiben deutlich gemacht, dass es hier eine praktikable und verhältnismäßige Lösung braucht. Unser Vorschlag: Die neuen Vorgaben sollten sich auf Produkte beziehen, die nach Beginn der Anwendung in Verkehr gebracht wurden. Für den Buchbereich ist das Druckdatum ein sachgerechter Bezugspunkt.

Die bisherigen Vorschläge der Kommission werden den praktischen Herausforderungen des Buchmarktes bislang nicht gerecht. Deshalb ist es wichtig, hier weiter auf eine umsetzbare Lösung hinzuarbeiten.

Das gehört eigentlich zu den zentralen Aufgaben der Europäischen Kommission im Rahmen von Konsultationen und Folgenabschätzungen. Bevor ein Gesetzesvorschlag im Kollegium der Kommissarinnen und Kommissare beschlossen wird, sollten die zuständigen Dienste umfassend und auch ressortübergreifend einbezogen werden.

Hier besteht noch deutliches Verbesserungspotenzial, insbesondere wenn es darum geht, den Kultur- und Kreativsektor auch bei Themen mitzudenken, die auf den ersten Blick keinen direkten Bezug dazu haben. Gerade dort zeigen sich häufig sektorspezifische Besonderheiten, die sich von anderen Industriebereichen unterscheiden.

Hier benötigen wir dringend Anpassungen im Urheberrecht. Der Schutz von Urheberinnen und Urhebern muss im Kontext von KI-Anwendungen weiterentwickelt werden.

Gleichzeitig stehe ich im engen Austausch mit meinem Kollegen Axel Voss, um Lösungen zu entwickeln, die das Urheberrecht stärken, ohne Innovationen im Bereich künstlicher Intelligenz auszubremsen, die auch dem Kultur- und Kreativsektor zugutekommen können. Es geht darum, ein faires Gleichgewicht zu finden. Daran arbeiten wir intensiv.

Ich wünsche mir eine Europäische Union, die das Friedensprojekt Europa konsequent weiterentwickelt. Gleichzeitig muss es gelingen, Europa wieder stärker im Erleben der Menschen zu verankern. Identifikation entsteht nicht allein durch politische Entscheidungen, sondern auch durch das, was Menschen bewegt.

Der Kultur- und Kreativsektor kann hier eine zentrale Rolle spielen, indem er die Idee Europas in Geschichten, Bildern und künstlerischen Ausdrucksformen weiterträgt und so die emotionale Verbindung stärkt.