Weimer und Liminski wollen Digitalabgabe für Big Tech

Weimer betont, es gehe nicht um ein "Strafsignal", sondern um ein Ordnungsinstrument, das die Wertschöpfung gerechter verteilt.

Die Eckpunkte will der Minister "zeitnah" vorlegen. Parallel dazu laufen Gespräche mit Streamingdiensten über freiwillige Investitionen in europäische Inhalte. Politisch ist der Vorstoß breit abgestützt: Nordrhein-Westfalen steht hinter Weimer. Als Referenz nennt er Österreich, wo große Plattformen fünf Prozent ihrer lokalen Werbeerlöse abführen. Der Subtext: Deutschland will bei der Plattformregulierung Tempo machen – und die Medienvielfalt strukturell absichern.

Für die Medienbranche und Kreativwirtschaft könnte die Abgabe doppelt relevant werden: Sie würde planbarere Mittel schaffen für journalistische Angebote und Kulturproduktion – und zugleich ein Signal an internationale Plattformen senden, lokale Märkte stärker zu berücksichtigen. Entscheidend wird sein, wie die genaue Ausgestaltung aussieht: Wer zahlt, in welcher Höhe, und über welchen Mechanismus die Mittel in redaktionelle und kreative Projekte fließen. Wenig vorstellbar scheint jedoch, dass Google und Meta diese Art Gebühren widerstandslos hinnehmen werden.