Joe Chialo zieht Konsequenzen aus den umstrittenen Kürzungen des Berliner Kulturhaushalts – und tritt zurück. Der CDU-Politiker sieht zentrale Ziele der Kulturpolitik gefährdet und will Raum für neue Perspektiven schaffen.
Joe Chialo
Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seinen Rücktritt erklärt. In einer persönlichen Erklärung bat er den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) um seine Entlassung. Grund dafür seien die weitreichenden geplanten Haushaltskürzungen im Kulturbereich der Hauptstadt.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Chialo nach eigenen Angaben Einschnitte im Kulturbudget "schweren Herzens" mitgetragen – aus Verantwortung für die Stadt. Doch die nun geplanten weiteren Kürzungen gingen ihm zufolge zu weit. Diese gefährdeten die Planbarkeit bestehender Projekte und könnten "zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen" führen, so der scheidende Senator.
Chialo betonte zudem, dass eine konstruktive Debatte über die Einsparungen kaum mehr möglich gewesen sei. Die öffentliche Kritik habe sich zunehmend auf seine Person fokussiert. Er wolle nun "Raum für neue Perspektiven schaffen".
Der Musikmanager war seit April 2023 Kultursenator in Berlin. Zuletzt war er auch als möglicher Nachfolger von Claudia Roth (Grüne) für das Amt des Staatsministers für Kultur und Medien gehandelt worden. Die CDU entschied sich jedoch Anfang der Woche für den Medienunternehmer Wolfram Weimer. Chialo wünschte seinem Parteikollegen öffentlich "Kraft und Fortune".
Als mögliche kommissarische Nachfolgerin wird laut Medienberichten die bisherige Kulturstaatssekretärin Sarah Wedl-Wilson gehandelt.
Die Kultur des Berliner Haushalts soll im kommenden Haushaltsjahr um rund 130 Millionen Euro reduziert werden – das sind etwa zwölf Prozent des ursprünglich vorgesehenen Budgets. Die Einsparungen sind Teil eines stadtweiten Konsolidierungskurses, der Kürzungen in Höhe von rund drei Milliarden Euro vorsieht.
