Lesetipp: Corona-Hilfen

Scholz: "Wir können noch mal nachlegen"

12. November 2020
von Börsenblatt

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält weitere finanzielle Corona-Hilfen des Bundes für möglich, wie er im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erklärt. Zudem äußert er sich zum Ende der befristeten Mehrwertsteuersenkung.

"Unser Land hat die finanzielle Kraft, in diesem und im nächsten Jahr alles zu tun, was nötig ist, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen abzufedern", hat Scholz im Interview mit dem  Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erklärt. "Wenn es nötig werden sollte, können wir nochmal nachlegen." Dafür könnte die Neuverschuldung höher ausfallen als geplant, so Scholz. Er sehe genügend Spielraum im Haushalt. Was der Bund bisher getan habe, zeige Wirkung: "Die Konjunktur hat rasch wieder Tritt gefasst, der Wirtschaftseinbruch hält sich immerhin in Grenzen, es läuft vielfach besser als erwartet."

Am 11. November sind etwa die "Wirtschaftsweisen" in ihrem aktuellen Gutachten davon ausgegangen, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland 2020 wegen der Corona-Krise um 5,1 Prozent sinken werde. Im Juni waren sie noch von einem Minus von 6,5 Prozent ausgegangen. Für 2021 sagen sie ein BIP-Wachstum von 3,7 Prozent voraus.

Befristete Mehrwertsteuersenkung endet

Weiter bekräftigt der Finanzminister, das die befristete Senkung der Mehrwertsteuer zum Jahresende ende. Diese habe ihren Zweck erfüllt, "nämlich die Kaufzurückhaltung der Bürger zu überwinden". Zudem weist auf die Steuersenkung im Januar hin, die größte seit langer Zeit: Gemeint ist etwa die Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Steuerzahler, die den Zuschlag bisher gezahlt haben, weitere 6,5 Prozent würden deutlich wenige zahlen.

Auch für die Kulturbranche plant der Finanzminister offenbar weitere Hilfen. Man sei dabei, die bestehenden Überbrückungshilfen weiter zu entwickeln. Dazu habe er auch intensiv mit der Kultur- und Veranstaltungsbranche gesprochen, die sich in der Initiative "Alarmstufe Rot" zusammengeschlossen hat. "Mein Ziel ist es, eine möglichst maßgeschneiderte Lösung hinzukriegen, auch wenn es kompliziert ist", so Scholz.

Er könne sich etwa Finanzhilfen für den Fall vorstellen, dass geplante Veranstaltungen wegen der Pandemie abgesagt werden müssen. Es könne nicht sein, "dass die Organisatoren ohne eigenes Verschulden auf allen Kosten sitzen bleiben". Er plane zudem eine Unterstützung für künftige Kulturveranstaltungen, damit sie sich wirtschaftlich auch noch rechnen, wenn die Zahl der Zuschauer durch die Corona-Schutzregeln stark begrenzt sei

Auf die Frage nach einem Unternehmerlohn antwortet Scholz: "Ich will auch etwas für die Soloselbständigen tun. Lassen Sie uns noch ein paar Tage Zeit, miteinander und vor allem mit der EU-Kommission gute Lösungen zu finden."

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Wann werden die Novemberhilfen augezahlt? Dazu sagt Olaf Scholz in einem Video-O-Ton auf der Website des Bundesfinanzministeriums, die Programmierer der Plattform seien hart am Arbeiten, das bald Auszahlungen kommen können.