"Wenn wir dafür bauen müssen, dann bauen wir"

„Die Deutsche Nationalbibliothek ist so ziemlich das Großartigste, was wir in Deutschland haben“, so Weimer am Messe-Donnerstag im voll besetzten Vortragssaal der Nationalbibliothek in Leipzig - und machte damit einen doppelten Salto rückwärts. Sie müsse ihren Sammelauftrag für physische wie für digitale Produkte weiterhin wahrnehmen können: „Und wenn wir dafür bauen müssen, dann bauen wir.“

Frank Scholze, Direktor der DNB, dürfte diese Worte gern gehört haben – nachdem in der vergangenen Woche die (später revidierte) Hiobsbotschaft gekommen war, das Geld für den in Leipzig geplanten Erweiterungsbau stehe nicht zur Verfügung. Doch die Zukunft der DNB war eher ein Randthema des Abends, der unter dem Motto stand: „Meinungsfreiheit, Medienvielfalt und die Zukunft der demokratischen Gesellschaft in Deutschland.“

Konkreter Anlass für die Veranstaltung: Der Tag der Demokratiegeschichte, der 18. März zum ersten Mal bundesweit gefeiert worden ist – und der laut aktuellem Bundestagsbeschluss von Donnerstag (19. März) nun jährlich stattfinden soll. Für ihn sei das geschichtsträchtige Datum „der Valentinstag zwischen Deutschland und der Demokratie“, so Wolfram Weimer, der tagsüber zur Abstimmung im Parlament in Berlin war und dann wieder zurück nach Leipzig fuhr, um einen kurzen Vortrag im Rahmen der DNB-Veranstaltung zu halten. Den geplanten Messerundgang hatte er dagegen abgesagt.

Der Druck auf die Freiheit der Medien, so der Kulturstaatsminister, sei weniger politischer als algorithmischer und ökonomischer Natur. Vielfalt erodiere, die freie Öffentlichkeit werde eingehegt in einen digitalen Käfig – für den die großen Tech-Konzerne den Schlüssel haben. Es dürfe nicht sein, dass Google & Co. zu „Schleusenwärtern unseres Bewusstseins“ würden, warnte Weimer.

Auf das Thema Deutscher Buchhandlungspreis ging er in seiner Rede über Medien- und Meinungsfreiheit dagegen nur mit einem kleinen Schlenker zum Schluss ein, eingepackt in ein Lob an die Stadt Leipzig: Man könne sich so wunderbar streiten in dieser Stadt – "und sich sogar ausbuhen lassen“, so Weimer mit Blick auf die Eröffnung im Gewandhaus am Mittwoch.

Ein "irrer Auftritt": So kommentierte der "Spiegel" das kurze Gastspiel in der DNB, das Weimer noch vor Diskussion und Aussprache wieder verließ. Man könnte auch sagen: Da spielt ein Kulturstaatsminister "Business as usual" auf einer Buchmesse - die das nach seinen Entscheidungen der vergangenen Wochen einfach nicht ist. Zumindest nicht, wenn es um Meinungsfreiheit und um die Rolle der Nationalbibliothek geht.  

Zentrales Thema des Abends war die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zwischen TikTok, Chat GPT und anderen digitalen Informations- und Entertainmentkonkurrenten. Weil die Historische Kommission der ARD zu den Gastgebern gehörte, stand die ARD dabei im Fokus, die immerhin die beiden Intendanten von MDR und HR, Ralf Ludwig und Florian Hager, in den Vortragssaal entsandte.

„Die politische Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist heiß, erst recht in Ostdeutschland“, betonte Wolfram Weimer in seiner Rede – angefacht von der AfD, die dabei mit einem destruktiven Gestus agiere: „Dagegen müssen wir den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk verteidigen. Er ist die zentrale Instanz unseres demokratischen Gehäuses.“

Wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu dieser zentralen Instanz geworden ist: Das skizzierte der Medienhistoriker Christoph Classen in einem hochinteressanten Vortrag über den Aufbau von ARD und ZDF in Deutschland nach 1945. Ein Satz zum Merken: „So alt wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist der Vorwurf, er sei zu links“, so der Medienhistoriker.

Vor allem die Nachrichtenredaktionen mit ihrem weltweiten Korrespondentennetz würden eine Qualität bieten, die man in anderen Ländern lange suchen müsse, betonte Classen – manchen aktuellen Diskussionen zum Trotz. Sein Appell: Das lineare Rundfunk- und Fernsehprogramm möge zwar an Bedeutung verlieren, aber: „Deutschland sollte sich auch in Zukunft eine dem Gemeinwohl verpflichtete Öffentlichkeit leisten – wir brauchen sie mehr denn je.“

Dass ein Großteil der politischen Meinungsbildung mittlerweile in den sozialen Netzwerken stattfindet – daran erinnerten zwei „Digital Natives“ in der Runde: Autorin Cara Platte und Amelie Marie Weber, Social-Media-Redakteurin bei der Tagesschau.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, meinte Weber, habe die digitale Transformation nicht immer schnell genug nachvollzogen: „Die junge Generation hat sich nicht abgewandt, sondern die öffentlich-rechtlichen Sender haben lange gebraucht, um sich ihr zuzuwenden.“ Journalismus auf TikTok oder Instagram funktioniere nach ganz anderen Spielregeln. Eine davon: die permanente Interaktion mit den Nutzer:innen. Und: „Bei allen ernsten Themen und Krisen der Stunde gehe es auch darum, Spaß und Unterhaltsames zu vermitteln – „damit wir die Nutzer nicht rat- und hoffnungslos zurücklassen.“

Ein leidenschaftliches Plädoyer für digitale Souveränität hielt Cara Platte. Es gehe darum, sich aus der Abhängigkeit der Tech-Konzerne zu befreien und eigene, offene Lösungen zu schaffen. Eine Blaupause dafür gibt es bereits: Das sogenannte Fediverse, das dezentral aufgebaut ist und bereits mit zahlreichen Pilot- und Forschungsprojekten getestet wird: „Hier könnten die offenen Räume des Austauschs angesiedelt sein, die wir uns alle seit dem Start des Internets wünschen“, so Platte, denn: „Auch Infrastrukturen müssen demokratisch sein. Wie soll Demokratie gestaltbar sein mit undemokratischen Plattformen?“